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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

ich kaufe in einem m belhaus 8 st hle f r insgesamt 2280EUR.

Kundenfrage

ich kaufe in einem möbelhaus 8 stühle für insgesamt 2280EUR. 1140 EUR zahle ich an.
auf grund privater umstände kann ich die stühle nicht mehr gebrauchen und möchte den Vorgang innerhalb 7 Tagen rückgängig machen.
Das Möbelhaus bietet mir nur an (MAM Limited) den Gesamtbetrag zu überweisen (2280EUR) und dafür eine Gutschrift zu erhalten für die ich etwas beliebig anderes kaufen kann. ist das rechtens?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihren Anfrage.



Im deutschen Vertragsrechts gilt der Grundsatz, dass einmal geschlossene Verträge einzuhalten sind. Hiervon gibt es nur wenige Ausnahmen. So könnten sie beispielsweise den Kaufvertrag gemäß Paragraph 123 BGB anfechten, sofern der Verkäufer sie durch Drohungen oder durch arglistige Täuschung zum Abschluss des Kaufvertrages bewegt hätte (dieses müssten sie auch beweisen können). Diese Voraussetzungen liegen bei ihnen offensichtlich nicht vor.



Von dem Vertrag können Sie sich auch dann noch lösen, wenn sie mit dem Verkäufer ein Rücktrittsrecht vereinbart haben, wonach sie ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten können. Eine solche Klausel wird im Vertrag aber sicherlich nicht enthalten.



Andernfalls können sie vom Vertrag nur dann zurücktreten, wenn der Verkäufer eine Leistungspflicht verletzt. Dieses wäre dann der Fall, wenn er beispielsweise den Liefertermin nicht einhalten kann oder mangelhaft liefert. Dann müssten sie an ihm eine Frist setzen zur Vornahme der Leistung. Sollte diese Frist erfolglos ablaufen, können sie gemäß Paragraph 323 BGB vom Vertrag zurücktreten. Diese Voraussetzungen liegen momentan aber ebenfalls noch nicht vor.



Schließlich könnte man sich noch durch einen Widerruf vom Vertrag lösen. Ein solches Widerrufsrecht besteht nach dem Gesetz aber nur bei so genannten Fernabsatzverträgen. Das sind Verträge, die über das Internet, Telefon oder Fax geschlossen worden sind. Diese Voraussetzungen liegen ebenfalls nicht vor, da sie direkt vor Ort im Möbelhaus bestellt haben.



Zum jetzigen Zeitpunkt kommen sie also vom Vertrag nicht los, so dass das Möbelhaus ihnen noch nicht einmal eine Gutschrift geben musste, sondern auf Einhaltung des Kaufvertrages bestehen könnte. Das Möbelhaus könnte sich insoweit auf Paragraph 433 BGB berufen.



Die Kulanzaktion mit dem Gutschein sollten Sie also annehmen.







Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.





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Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

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Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagvormittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]

Fax.0471/140244












Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB, die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



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Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt