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RAKRoth
RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3513
Erfahrung:  Schwerpunkte: Vertragsrecht, Erbrecht, Internetrecht, Mietrecht, Wettbewerbsrecht
35468264
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RAKRoth ist jetzt online.

Hallo, mein Name ist Barbara, 49 Jahre. Ich hatte im Februar

Kundenfrage

Hallo, mein Name ist Barbara, 49 Jahre.
Ich hatte im Februar 2010 einen Antag bei der ARGE auf Harz IV gestellt, da ich wegen einer anstehenden OP voraussichtlich sehr wenig aus selbständiger Tätigkeit verdienen würde. Der Antrag wurde zunächst abgelehnt. Ich schrieb an die Sachbearbeiterin, dass ich lediglich zur Überbrückung für ein bis maximal zwei Monate Unterstützung beantragen möchte, und aus meinen Abrechnungen war zu sehen, dass ich sehr wenig Geld zur Verfügung hatte.
Es wurde also doch bewilligt. Aber mit einem zusätzlichen Schreiben vom 12.07.10 verlangte man von mir Abrechnungen von September 2008 bis März 2009. ????? Ich war damals nicht auf der ARGE gemeldet.
Ebenfalls mit Schreiben vom 12.07.10 wurde mir für diesen Zeitraum überraschender Weise eine Nachzahlung von 936,13 Euro bewilligt und überwiesen.
Vier Wochen später kam dann das Schreiben, dass eben dieses Geld zuviel bezahlt wurde und ich es zurück erstatten muss.

Dass hier auf die eine oder andere Weise ein unglaublicher Fehler unterlaufen ist, steht fest.
Kann ich dagegen an gehen oder muss ich das Geld auf jeden Fall zurück bezahlen?
Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort im Voraus.

Mit lieben Grüßen
Barbara Wolf
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.

Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Darüber hinaus mache ich Sie darauf aufmerksam, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet, da insoweit ein Rechtsberatungsvertrag zustande gekommen ist. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers wurden Sie ausdrücklich hingewiesen und diese wurden von Ihnen akzeptiert.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:





Nach Ihrem Sachvortrag waren Sie für den Zeitraum von September 2008 bis März 2009 nicht bei der ARGE gemeldet, so dass Sie auf die Nachzahlung für diesen Zeitraum über EUR 936,13 jedenfalls keinen Anspruch haben und insoweit ungerechtfertigt bereichert sind.

Sie müssen daher den o.g. Betrag auf jeden Fall zurückzahlen.





Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte. Sie mögen bitte noch meine Antwort akzeptieren, damit eine Abrechnung erfolgen kann, sowie eine Bewertung abgeben.

Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,

ich bitte darum, meine Antwort zu akzeptieren oder eine Nachfrage zu stellen, um die Beratung abzuschließen.

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