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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, im Januar dieses Jahres

Kundenfrage

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,


im Januar dieses Jahres wurde ich arbeitslos und erhalte aufgrund des niedrigen Erwerbslohnes 212,70 € Arbeitslosengeld 1.

Zur Sicherung des Lebensunterhaltes wurde der Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft auf 534,02 € festgelegt. ( Kaltmiete 225,00€, Nebenkosten 25,00€, anerkannte Heizkosten 50,53€, Müll 8,00€)
Nach Einkommensbereinigung von - 40,38€ erhielt ich monatlich insgesamt 667,53€.

Mir wurde mitgeteilt dass ich ein monatliches Nebeneinkommen in Höhe von 100,00€ ohne Abzüge dazuverdienen kann.

Im Juli hatte ich ein Nebeneinkommen in Höhe von 100,00€ das im Folgemonat ausgezahlt wurde.

Am 13.08.2010 erhielt ich ein Schreiben von der GfA dass ich durch das Nebeneinkommen Bezüge in Höhe von 50,48€ zuviel erhalten habe die ich im kommenden Monat an die GfA zurückbezahlen soll. Außerdem wurde gleichzeitig die monatliche Zahlung für die folgenden Monate um 50,48€ gemindert.

Ist das so richtig?


Mit freundlichen Grüßen
Ute Emmer
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

der Beantwortung Ihrer Frage stelle ich folgendes voran:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen in Deutschland bin ich gehalten, darauf hinzuweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Sie haben die AGB des Portalbetreibers zur Kenntnis genommen, so dass ich davon ausgehe, dass Sie bereit sind, eine angemessene Vergütung für die untenstehende Beantwortung durch Akzeptieren zu bezahlen. Das vorangestellt möchte ich im weiteren darauf hinweisen, dass es im Rahmen dieses Mediums nur möglich ist, eine mehr oder weniger allgemeingehalte Antwort zu geben, da ich weder Einblick in Unterlagen, noch ein eingehendes Gespräch zur Sachverhaltsaufklärung führen kann. Die untenstehende Antwort dient daher der ersten rechtlichen Orientierung bzw. der Verschaffung eines angemessenen Überblicks über die rechtliche Situation und kann und soll keinesfalls die Einholung rechtlichen Rates vor Ort ersetzen.


Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Sie haben sowohl auf den Arbeitslosengedlanspruch als auch auf den Anspruch Arbeitslosengeld I, als auch auf ALG II einen Freibetrag für Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit.

Beim ALG I Anspruch beträgt der Freibetrag gem. § 141 SGB III 165,00 €. Diesen unterschreiten Sie mit Ihren Einnahmen.

Beim ALG II haben Sie ein Grundfreibetrag in Höhe von 100 € auf Erwerbseinkommen.

Sie sollten daher unbedingt Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid und den geänderten laufenden Bescheid einlegen.

Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

kann die GfA das ALG1 als Nebeneinkommen zum ALG2 anrechnen, da von den 212,70 € ALG1 bereits bevor ich ein Nebeneikommen hatte 50,48€ abgezogen wurden?

Oder bleiben die Freibeträge deshalb trotzdem erhalten?

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Das ALG II wird ergänzend zum ALG I bezahlt, so dass hier keine Anrechnung des ALG I erfolgt. Die Freibeträge bleiben bestehen.
Legen Sie auf jeden Fall Widerspruch ein.