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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 19823
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Guten Abend !Bitte um Hilfe Habe eine sehr dringende Frage,

Kundenfrage

Guten Abend !Bitte um Hilfe

Habe eine sehr dringende Frage, wo ich wohne Stadt Emden das Arbeitsamt möchte mich zwingen aus meine Wohnung( Haus) ausziehen! Ich bin seid 9 jahren verheiratet und mein Mann und ich mussten uns Häusslich schon trennen weil das Amt nicht mehr zahlte er würde zuviel verdienen hat aber weniger verdient. als vorher , hat die firma gewechselt. da hat er mehr verdient und zahlten jetzt nicht mehr! Ich und meine oder unsere Kinder leiden massive uinter die Trennung! Wie kann ich meine Familie wieder zusammen bekommen und das Amt nicht dazwischen drängt?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Kundin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Angaben wie folgt Stellung nehme.

Ihrer Schilderung entnehme ich, dass Sie im Hartz IV-Bezug stehen. Unter dieser Voraussetzung ist es in der Tat so, dass Sie als Leistungsbezieherin gegebenenfalls von der ARGE zum Umzug veranlasst werden können.

Zwar hat die ARGE keine rechtliche Handhabe Sie zum Umzug zu zwingen, allerdings drohen Ihnen finanzielle Nachteile, wenn Sie der Aufforderung nicht nachkommen, sich eine andere Wohnung zu suchen. Ist die ARGE nämlich der Auffassung, dass die Wohnung unangemessen - also etwa zu groß oder zu teuer - sei, kann sie die weitere volle Mietkostenübernahme verweigern.

Die Sozialleistungsträger tragen die Wohnungskosten nur in der Höhe, in der die Gesamtmiete angemessen ist - wobei sich die Angemessenheit an den Verhältnissen und Bedingungen des örtlichen Wohnungmarktes orientiert. Das bedeutet in der Praxis, dass die ARGE den am Wohnort als angemessen angesehenen Quadratmeterpreis zugrundelegt.

Weigern Sie sich also, der Aufforderung der ARGE nachzukommen und umzuziehen, wird die ARGE nicht mehr die gesamten Mietkosten übernehemen, so dass Sie gezwungen wären, den Fehlbetrag aus eigenen Mitteln aufzubringen.

Immerhin steht Ihnen ein Anspruch auf Übernahme der Umzugskosten gegen die ARGE zu, wenn der Umzug auf deren Veranlassung hin tatsächlich erfolgen sollte (§ 22 Absatz 3 Sozialgestzbuch II). Man spricht in diesen Fällen auch von "Zwangsumzug", dessen Kosten dem Leistungsbezieher von der ARGE dann erstattet werden.

Sie stehen somit vor der Alternative, in Ihrer jetzigen Wohnung zu verbleiben und dann aber mit einer Kürzung des Mietkostenzuschusses rechnen zu müssen oder aber sich für einen Umzug zu entscheiden. Die hierdurch bedingten Kosten würden Ihnen von der ARGE erstattet. Zur Klarstellung sei aber noch einmal ausdrücklich festgehalten: Sie können unter keinen Umständen gezwungen werden, Ihre Wohnung aufzugeben, wenn Sie dies nicht wollen. Kommen Sie der Aufforderung der ARGE nicht nach, müssen Sie nur eine entsprechende Leistungskürzung hinnehmen.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Fragen Sie bei Unklarheiten gerne nach.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)

ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 19823
Erfahrung: Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
ra-huettemann und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Warum sagen Sie also ARGE das sie alles zahlen und dann nicht!? Ausserdem haben die auch Umzugsgenehmigung nicht gegeben! Erst wollen sie das man etwas anderes findet findet man was erlayuben die das nicht! Und haben mich und meine kinder vom Mann und Papa gezwungen zutrnnen weil sie nicht mehr gezahlt haben Hartz4 und miete. von 900 € im monat kommt man nicht weiter muss ernähren mieteund strom und gas zuzahlen! Waum dürfen und machen die das? Möchte meine Familie zusammmen haben!

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