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RA Schröter
RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7723
Erfahrung:  12 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt
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RA Schröter ist jetzt online.

Werkvertrag/K ndigung wir haben ein Grundst ck mit Abbruchhaus

Kundenfrage

Werkvertrag/Kündigung: wir haben ein Grundstück mit Abbruchhaus erworben und wollten ein 2 1/2 Familienhaus als Anlageobjekt bauen. Dazu haben wir einen Werkvertrag mit einem Massivhausbauunternehmen im Wert des gepanten Objektes abgeschlossen, bevor der Bauantrag eingereicht wurde. Das Bauamt hat nach einem Widerspruch der Nachbarn den Antrag abgelehnt und nun sind alle Alternativen, die das Bauamt gewährt, als Anlageobjekt nicht mehr rentabel. Nun wollen wir das Objekt wieder verkaufen. Wir haben mit der Unterzeichnung des Werkvertrages als 1. Rate 11.000 EUR an den Bauunternehmer zahlne müssen. Gemäß Werkvertrag sind bei Kündigung des Vertrags 10% als Abstandssumme zu zahlen. Frage: ist der Vertrag denn überhaupt gültig, wenn das Objekt so nicht genehmigt wird und vorher nicht abgeklärt wurde, was überhaupt erlaubt ist? Hätte der Bauunternehmer das nicht im Voraus klären müssen? Welchen Rechtsanspruch haben wir im Bezug auf die bereits gezahlten 11.000 EUR? Besteht die Gefahr, dass wir zu diesem Betrag noch zusätzlich 10% des Gesamtkaufpreises bezahlen müssen?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers wurden Sie ausdrücklich hingewiesen und von Ihnen akzeptiert.

Aus meiner Sicht ist der Werkvertrag wirksam zustande gekommen. Soweit das Werkunternehmen das Scheitern des Bauantrages nicht zu verantworten hat, bzw. zu einer Vorprüfung nicht verpflichtet war und auch hinsichtlich der gewährten Alternativen nicht in der Pflicht steht, besteht ein wirksamer Werkvertrag.

Allerdings steht Ihnen jederzeit das Recht zu diesen Werkvertrag zu kündigen. Der Werkunternehmer hat dann einen Anspruch auf Zahlung der bisherigen Werkleistungen zzgl. des entgangenen Gewinns. Hat der Werkunternehmer einen pauschalen Prozentsatz, z.B. in den AGB´s festgeschrieben, der bei einem Scheitern des Werkvertrages zu zahlen ist, haben Sie die Möglichkeit einen geringeren Schaden des Werkunternehmers darzulgen.

Hat der Werkunternehmer noch keine Dispositionen, z.B. durch Vorbestellungen getroffen wird der Schaden gering ausfallen, so dass dieser auch unterhalb der gezahlten 11.000 EUR ausfallen kann.

Daher sollten Sie den Werkunternehmer auffordern seine Schadensberechnung offen zu legen. Ist diese für Sie nicht nachvollziehbar, sollten Sie die Rückzahlung der Vorauszahlungen verlangen. Kann der Werkunternehmer hingegen einen Schaden in Höhe der Vorauszahlung schlüssig darlegen, wäre die Vorauszahlung dem Unternehmer zu belassen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen einen hilfreichen Überblick verschaffen.

RA Schröter und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
.....bzw. zu einer Vorprüfung nicht verpflichtet war..... Was bedeutet das? Die Architektenleistung war Bestandteil des Festpreises. Können Bauunternehmer denn alles Mögliche planen und egal ob realistisch oder nicht, immer abkassieren? Wer ist denn verpflichtet, die Machbarkeit abzuprüfen?
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 7 Jahren.
Wenn die Architektenleistung in dem Vertrag mit dem Bauunternehmer inklusive war, ist das Unternehmen zu einer Machbarkeitsprüfung verpflichtet. Hat diese bei einer entsprechenden Prüfung die Einwände des nachbarn nicht vorab geprüft und waren die Einäwnde für den Architekten erkennbar, besteht eine vertragliche Pflichtverletzung, so dass ein Schadensersatzanspruch weder pauschal noch konkret gegeben ist.