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Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  Langjährige Erfahrung als selbstständiger Anwalt im Arbeits-, Familien-, Straf- und Zivilrecht.
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Dieter Michaelis ist jetzt online.

Sehr verehrte Damen, sehr gehrte Herren, Fragen zum Begriff

Kundenfrage

Sehr verehrte Damen, sehr gehrte Herren,
Fragen zum Begriff "Elternunterhalt"
Bin 76 Jahre alt, war bis zum Jahre 2008 selbständiger Unternehmer; habe eine Rente von ca. 300,00 EUR netto. Habe sechs eheliche Kinder alle berufstätig bzw. selbständig. darüber hinanus zwei uneheliche Kinder. Meine Tochter hat mir im Juni 2008 meine Existenz genommen und seit dieser Zeit bin ich ohne zusätzliches Einkommen. War Berater und Chef in mdem von mir gegründeten Familienunternehmen und bis zum Zeitpunkt meiner Entrechtung verfügte ich als Unternehmensgründer über Einnahmen nach Steuern in Höhe von ca. 20.000,00 EUR/monatlich. Seit April 2008 werde ich nur sporadisch von einer meiner Töchter mit kleineren Geldzuwendungen am Leben erhalten.Welche Möglichkeiten bestehen, dass ich wieder standesgemäß zumindest aber nicht an der Armutsgrenze leben kann. Sozialhilfe oder Grundrente habe ich bis heute nicht beansprucht. Ich bin nicht krankenversichert und muss alle Arztrechnungen privat bezahlen. Gibt es eine Möglichkeit gegen meine Tochter, welche das von mir aufgebaute Unternehmen weiter betreibt Unterhaltsansprüche geltend zu machen?
Für einen guten Rat wäre ich äusserst dankbar, insbesondere da ich jetzt in eine kleinere Wohnung umziehen möchte. Die Rückgabe meines Unternehmens wurde mir bisher verweigert, obwohl ich das Unternehmen weit besser und erfolgreicher weiterführen könnte. Bin noch voll einsatzfähig und geistig absolut fit und gewillt zu arbeiten. Meine Tochter verweigert mir auch die Herausgabe meiner gesamten Arbeitsbibliothek mit ca. 10.000 Bänden, so dass ich auch nicht einmal mit meinem Eigentum (Forschungsunterlagen etc.) schriftstellerisch tätig sein kann.
Erbitte schriftliche Nachricht oder einen telefonischen Kontakt.
Mit freundlichen Grüßen
M. GLAESER genannt Henri-Isaac LEWY
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Guten Tag Herr Lewy,

der Unterhaltsanspruch ergibt sich aus §§ 1601 ff BGB.Danach haben Kinder den Eltern angemessenen Elternunterhalt zu zahlen, § 1610 BGB.

Dieser Anspruch umfaßt auch die Kosten einer Krankenversicherung, Mehr- oder Sonderbedarf, Prozeßkostenerstattung, Miete und NK sowie - je nach Lebensstandart -Unterhaltszahkungen weit über den Sozialhilfesatz hinaus.

Seit dem 1. Januar 2009 gelten folgende Grundsätze zur Berechnung des Elternunterhaltes, die sich unter anderem aus der Düsseldorfer Tabelle ergeben:

  • Der Unterhaltspflichtige hat einen Selbstbehalt von 1.400 Euro.
  • Der Ehepartner hat einen Selbstbehalt von 1.050 Euro.
  • Alleinstehende können Mietkosten in Höhe von 450 Euro warm geltend machen, Verheiratete 800 Euro.
  • Wird ein Eigenheim bewohnt, dann wird dieser „Wohnvorteil“ zum Einkommen hinzugerechnet.
  • Die Kosten einer Altersvorsorge oder die Abzahlung eines bestehenden Kredits können in Abzug gebracht werden.
  • Geschützt ist das selbst bewohnte Eigenheim, ein angemessenes Haus oder eine Eigentumswohnung – diese Werte dürfen nicht zur Unterhaltszahlung herangezogen werden.
  • Außerdem ist das Grundvermögen sicher, es gilt als „Schonvermögen“. Das darf 5 Prozent des jährlichen Bruttolohnes betragen. Konkret: Ein 55-jähriger Normalverdiener darf circa 100.000 Euro Schonvermögen zur Alterssicherung besitzen.

Das Sozialamt muss nun die Differenz zwischen dem Selbstbehalt und dem bereinigten Nettoeinkommen (Einkommen nach Abzug von Versicherungen und anderen Aufwendungen) ausrechnen. Von dieser Differenz muss nur die Hälfte für den Unterhalt eingesetzt werden (Halbteilungsgrundsatz). Die Faustformel, an der sich die meisten Oberlandesgerichte orientieren, lautet: Den unterhaltspflichtigen Kindern muss zusätzlich zum Selbstbehalt die Hälfte der Differenz zwischen Selbstbehalt und bereinigtem Nettoeinkommen verbleiben.

Ein Rechenbeispiel

Der Unterhaltspflichtige verdient 2.000 Euro netto im Monat. Er hat Aufwendungen (Versicherungen, Kredite) in Höhe von monatlich 400 Euro. Das bereinigte Netto beträgt somit 1.600 Euro. Davon abgezogen wird ein Selbstbehalt von 1.400 Euro. Die Differenz beträgt somit 200 Euro. Die Hälfte davon wiederum entspricht dem zu zahlenden Elternunterhalt in Höhe von 100 Euro.

Individuelle Berechnung nach tatsächlichem Bedarf

Statt der pauschalen Berechnung der Leistungsfähigkeit nach festgelegten Größen gibt es auch die Möglichkeit, den Eigenbedarf des unterhaltspflichtigen Kindes nach seinen tatsächlichen Ausgaben zu berechnen. Dafür müssen Sie aber ein Haushaltsbuch führen und alle monatlichen Fixkosten sowie andere Kosten akribisch auflisten. Die Sozialämter akzeptieren diese Methode nicht unbedingt. Geht der Fall aber vor Gericht, kann der Anwalt anhand der Auflistung argumentieren, dass Ihr Eigenbedarf möglicherweise höher ist als der pauschal vorgegebene und gilt damit als angemessen. Diese Berechnung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn Sie trotz eines etwas höheren Einkommens (Doppelverdiener!) kein oder wenig Geld für den Elternunterhalt übrig haben, weil Sie alles für Konsumzwecke und andere Aufwendungen im angemessenen Rahmen verbrauchen.

 

Der Anspruch läßt sich also nicht ohne nähere Prüfung beziffern, dürfte aber beachtlich sein.

 

Die Herausgabe Ihres Eigentums stellt dagegen kein Problem dar. Sie kann jederzeit anwaltlich durchgesetzt werden.

 

M.f.G.

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Herr Michaelis,

herzlichen Dank für Ihre speditive Rückantwort. Würde mich gerne mit Ihnen persönlich vorerst einmal am Telefon unterhalten.. Darf ich Sie anrufen und wann? Bitte übermitteln Sie mir Ihre Rufnummern.

Mit freundlichen Grüßen

Henry LEWY

Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
gerne Herr Lewy,

meine Rufnummer lautet :

0241/38241, Fax 0241/38242

ich bin noch erreichbar .

M.f.G.
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

Ich hoffe Ihre Frage beantwortet zu haben.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte entsprechend der AGB in der Erwartung, dass Sie den von Ihnen angekündigten Zahlbetrag durch Akzeptierung meiner Antwort leisten.

Ich darf an die Akzeptierung meiner Antwort und den damit verbundenen Ausgleich der Kosten erinnern. Bitte bedenken Sie, dass just answer kein kostenfreies Forum ist. Dies ist aus standesrechtlichen Gründen nicht zulässig. Sie sind daher rechtlich verpflichtet , den von Ihnen ausgelobten Betrag zu entrichten. Die gilt auch für den Fall, dass der Rat oder die Antwort einen für Sie unerwarteten Inhalt hat.

Bitte bedenken Sie :

Wir Experten stehen Ihnen auch an Sonn- und Feiertagen zur Verfügung und sind bemüht, Ihnen einen kurzen aber zutreffenden Rat zu erteilen. Selbstverständlich biete ich Ihnen in dieser und anderen Angelegenheiten auch weiterhin meine Hilfe an.

Sofern Ihre Frage noch nicht abschliessend beantwortet sein sollte , machen Sie bitte von Ihrem Fragerecht Gebrauch .

Ich stehe Ihnen wegen Rückfragen gerne zur Verfügung .

Mit freundlichen Grüssen

Dieter Michaelis

[email protected]

Tel : 0241 / 38241

Fax : 0241 / 38242

Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Herr Lewy,

bezugnehmend auf unser ausführliches Telefonat darf ich nunmehr um Akzeptierung meiner Antwort bitten.

Ich stehe Ihnen - wie besprochen - weiterhin zur Verfügung.

M.f.G.