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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2922
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

ich bin selbstst ndig die argeii berechnete mir falsche bescheide

Kundenfrage

ich bin selbstständig die argeii berechnete mir falsche bescheide dadurch bin ich in schulden geraden muss die arge mir diese schulden zurückzahlen
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller!

Dies kommt darauf an, ob Sie nachweisen können, ob die Bescheide tatsächlich falsch sind. Zunächst sollten Sie diese jedoch mit einem Widerspruch (Frist 1 Monat ab Zugang des Bescheids) anfechten. Ist diese Frist verstrichen, könnten Sie nur im Wege der Amtshaftung Ihren Schaden geltend machen. Dazu müssen Sie nachweisen, dass die Bescheide fehlerhaft waren und durch diese Bescheide der Schaden verursacht worden ist.

Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
diese bescheide gehen bis oktober 2OO9 zurück zur zeit habe ich einen überprüfungsantrag bei der argeii gestell dieser geht von dezember 2OO9bis mai 2O1O die leistungsabteilung hat immer die einnahmen berechnet stattden gewinn mir wurden dann zum lebensunterhalt bei meiner bewilligung 78,89eu berechnet meine ausgaben für das gewerbe beliefen sich monatlich auf 15OOEU
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sofern die Bescheide hier nicht vom Gewinn ausgegangen sind, und die Ausgaben nicht berücksichtigt haben, dürften diese in jedem Fall rechtswidrig sein. Die Überprüfung gemäß § 44 SGB X ist zunächst richtig. Sollte sich die Behörde jedoch nicht darauf einlassen und keine Korrektur vornehmen, würde hier lediglich eine Schadensersatzklage gegen die Behörde helfen. Dies dürfte sich gegebenenfalls auch auf die weiteren Schäden erstrecken, die sie durch das Fehlverhalten der Behörde erlitten haben und nicht durch den Überprüfungsantrag geheilt werden.

Ich empfehle Ihnen für diesen Fall auf jeden Fall die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

sozialgericht gotha schreibtdie grundsäzlich bestehende Möglichkeit, kurzfristig einstweiligen Rechtschutz in Anspruch nehmen zu können,beteht (nur),um gegenwärtige Notlagen zu beheben. Leistungen für die Vergangenheit werden nur in extremen Ausnahmefällen (beispielsweise unmittelbar bevorstehende Räumung der bewohnten Wohnung) gewährt.

 

Ihre per Email am 7. Juni 2010 übersandten Anträge auf rückwirkende Leistungen können daher im Rahmen der vorliegenden Eilverfahrens keinen Erfolg haben und würden demnach nach dem gegenwärtigen Sach- und Streitstand abgelehnt werden.

 

Für Sie besteht aber die Möglichkeit, bei der Antragsgegnerin (ARGE Erfurt) einen Überprüfungsantrag nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch /(SGB X) zu stellen und auf diesem Weg ggf. auch für einen zurückliegenden Zeitraum Leistungen zu erhalten. Gegen die Entscheidung über Ihren Antrag nach§ 44 SGB X würde die Antragsgegnerin durch Bescheid entscheiden, gegen den Sie dann wiederum mit einem Widerspruch vorgehen könnten. Wäre auch dieser Widerspruch nicht erfolgreich, könnten Sie hiergegen Klage zum Sozialgericht erheben, das dann grundsätzlich auch über die Leistungen für einen zurückliegenden Zeitraum entscheiden würde.

 

 

Soll dieser Schadensersatzantrag zu diesem Aktenzeichen hinzugesandt gesandt werden, oder muss eine neue Klage eingereicht werden?

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nein, dies müsste eine neue Klage sein, die ggf. auch zivilgerichtlich geltend gemacht werden müsste. Gleiches gilt für die Ansprüche gegen die Behörde bzgl. der Leistungen, wenn der Eilantrag separat eingereicht wurde. Der Eilantrag würde nur dann Erfolg haben, wenn eine o.g. Existenzbedrohung (Wohnungsverlust, Obdachlosigkeit, keine wirtschaftliche Bewegungsfähigkeit) vorliegt.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

zwischenzeitlich bin ich umgezogen ich bin masseuse und arbeite zu hause,wo ich eine extra 2 Zimmer -Wohnung von meinem Vermieter bekommen habe.mein Gebiet sind Hot-Ston Masagen, Tantra Massagen. Aromaoelmassagen und andere Massagen daher bin ich auf Kunden angewiesen.Habe ich Einnahmen müssen diese für die Abzahlungen der Krankenkasse genommen werden ebenso habe ich durch die ARGE nicht nur Schulden bei der Krankenkasse dies sind 19OO-EU ehemalige Mietschulden 9OO,_EU Autokretit seit2OO3 monatlich 125,-EU dazu kommen die normalen Abzahlungen die jeden Monat auf mich zukommen neue Miete die ich bezahle Auto was sowieso bezahlt werden muß unsw. ich kann dadurch nicht immer die Einnahmen nehmen die nicht reichen.Meine Frage muss ich erst wie Sie mir schreiben Obdachlos werden um bei Gericht eine Klage einzureichen.Nun habe ich wohl kein Erfolg um Schadensersatz zu fordern. oder habe ich Sie falsch verstanden

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nein, Sie können natürlich sofort klagen, müssen aber den Schaden und den Fahler nachweisen. Allerdings werden Sie die Ansprüche im normalen Klagweg durchsetzen müssen, nicht über das einstweilige Verfahren.

Viele Grüße
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2922
Erfahrung: Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
Rechtsanwalt Christian Joachim und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Danke! ich las in Internet.wenn man hIilfebedürtig ist muss die Arge den vollen Betrag der Krankenversicherung übernehmen.Meine zweite Frage kann ein Anwalt wie sie mich bei Gericht vertreten oder muss ich ein Anwalt in der Nähe meines Wohnsitzes suchen ,der mich des öfteren sprechen möchte in den Verfahren

 

 

 

 

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bezüglich der Krankenversicherung kommt es darauf an, wie hoch diese ist. Grundsätzlich ist es aber so, dass vorläufig die Beiträge zur privaten Krankenversicherung zu übernehmen sind.

Grundsätzlich kann ich auch sie vertreten. Die Konsultationen würden hier regelmäßig telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke für Ihre Antwort ich würde mich freuen wenn Sie bereit weren mich in dieser Angelegenheit zu vertreten. Leider bin ich auf die Taste akzeptieren gekommen und ein anderer Anwalt war in Internet um Sie zu erreichen,nehme ich in Zukunft Ihre Email Adresse.
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gerne können Sie mir sämtliche Unterlagen per Email zukommen lassen oder meine Kontaktdaten anfordern. Die Akzeptierung sollte aufgrund der Antwort jedoch aber auch beabsichtigt sein.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
DA sie mir helfen möchten bitte ich mir zu schreiben was Sie alles benötigen meine zweite Frage da ich Umgezogen bin muss ich als Selbstständige ein Eingliederungsvertrag unterschreiben? die neue Arge hat mir diesen bei meinem letzten Termin hingelegt und ich habe diesen nicht unterschrieben Ich sollte zu einer Maßnahme gehen in dem ein Experte mein Gewerbe einsehen soll ob es sich trägt oder nicht. Da ich gerade umgezogen bin und ich selber nicht wissen kann ob hier Kunden kommen kann ich diesen Experten nichts sagen ob das Geschäfft läuft oder nicht. Ich möchte auch nicht das eine fremde Person für die Arge in meinem Gewerbe rumschnüffelt. Wie ist dazu Ihre Meinung. Natürlich war ich nicht zu diesen Termin

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