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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Ich hatte einen Rechtsstreit mit meinem ehemaligen Arbeitgeber

Kundenfrage

Ich hatte einen Rechtsstreit mit meinem ehemaligen Arbeitgeber ueber arbeitgeberseitige Ansprueche in erheblicher Hoehe. Zur Sicherung dieser Ansprueche betrieb mein Arbeitgeber ein dingliches Arrestverfahren. Darueber hinaus hat das LAG einer Eintragung einer Sicherungshypothek auf mein Haus zugestimmt. Im Hauptsacheverfahren ist ein klageabweisendes Urteil vom LAG ergangen. Hinsichtlich dieser Forderung der Klaegerin erklaerten die Parteien den Rechtsstreit uebereinstimmend fuer erledigt.
Wie bekomme ich den Arrest jetzt wieder weg und wie kriege ich die Sicherungshypothek aus dem Grundbuch. Kann ich die Antraege selber stellen, oder kann und muss dies nur von einen Anwalt bzw. Notar gemacht werden. Ist fuer die Antragsstellung zur Aufhebung des Arrestes, das LAG oder das Oertliche AG zustaendig. Die Abweisung der Klage wurde vom LAG entschieden.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

der Beantwortung Ihrer Frage stelle ich folgendes voran:

 

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen in Deutschland bin ich gehalten, darauf hinzuweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Sie haben die AGB des Portalbetreibers zur Kenntnis genommen, so dass ich davon ausgehe, dass Sie bereit sind, eine angemesse Vergütung für die untenstehende Beantwortung durch Akzeptieren zu bezahlen. Das vorangestellt möchte ich im weiteren darauf hinweisen, dass es im Rahmen dieses Mediums nur möglich ist, eine mehr oder weniger allgemeingehalte Antwort zu geben, da ich weder Einblick in Unterlagen, noch ein eingehendes Gespräch zur Sachverhaltsaufklärung führen kann. Die untenstehende Antwort dient daher der ersten rechtlichen Orientierung bzw. der Verschaffung eines angemessenen Überblick über die rechtliche Situation und kann und soll keinesfalls die Einholung rechtlichen Rates vor Ort ersetzen.

 

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

 

Da der Gläubiger aus der Zwangssicherungshypothek keine Rechte mehr herleiten kann, besteht ein Löschungsanspruch.

 

Hierzu hat der Gläubiger eine sogenannte notarielle Löschungsbewilligung auszuhändigen, die dann mit dem Löschungsantrag dem Grundbuchamt zuzuleiten ist.

 

Der dingliche Arrest wird durch das Vollstreckungsgericht aufgehoben, wenn der Arrestgund weggefallen ist (§ 927 ZPO). Zuständig ist das Gericht, welches den Arrest verfügt hat.

 

 

 

 

 

Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

 

Tobias Rösemeier und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Kann ich Aufhebungsantrag beim Vollstreckungsgericht selber stellen. oder kann dies nur von einem Anwalt gemacht werden.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Können Sie selbst stellen.

 

MfG

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