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Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  Langjährige Erfahrung als selbstständiger Anwalt im Arbeits-, Familien-, Straf- und Zivilrecht.
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Dieter Michaelis ist jetzt online.

Guten Tag , sehr geehrte Damen und Herren , Ich hei e Yasemin

Kundenfrage

Guten Tag , sehr geehrte Damen und Herren ,
Ich heiße Yasemin Pinar und möchte fragen ob es eine möglichkeit gibt, das mein Mann eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland bekommt da ich Deutsche Staatsangehörigkeit bin wir haben in Italien geheiratet Er hat mit seinem Türkischen Pass geheiratet jetzt hat er einen Italienischen Pass und ist im moment in Deutschland er darf nicht zu Türkei Reisen meine frage git es eine Möglichkeit das mein bei mir bleibt und zu Türkei reisen kann weil er mit dem Türkischen Pass geheiratet hat und wenn ja was muss ich tun?
Mit freundlichen Grüßen
Yasemin Pinar
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Tag,

Sie sollten einen Antrag auf erteilung eines dauerhaften Aufenthaltstitels zwecks Familienzusammenführung stellen.

Dem Antrag wird stattgegeben, sofern der Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln bestritten werden kann und Grundkenntnisse der deutschen Sprache erworben worden sind.

Erforderlichkeit von Grundkenntnissen der deutschen Schriftsprache bei der Ermessenseinbürgerung (§ 8 Staatsangehörigkeitsgesetz - StAG -1)

Der im Jahre 1970 in der Türkei geborene, 1989 als Asylbewerber in das Bundesgebiet eingereiste Kläger, begehrt seine Einbürgerung in den deutschen Staatsverband. Der Kläger ist Analphabet. Die Beklagte lehnte den im Jahr 2002 gestellten Einbürgerungsantrag ab, weil der Kläger nicht lesen und schreiben könne.

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat der auf Erteilung einer Einbürgerungszusicherung gerichteten Klage stattgegeben, weil sich der Kläger von einer früheren Unterstützung der PKK distanziert habe und ihm die Nichterfüllung der Sprachanforderungen für eine Anspruchseinbürgerung (nach § 10 StAG) bei einer Gesamtschau seiner persönlichen Situation und seiner bisherigen Integrationsleistungen im Rahmen der Ermessenseinbürgerung (nach § 8 StAG) nicht entgegengehalten werden könne. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Klage abgewiesen, weil es nicht ermessensfehlerhaft sei, der Kenntnis der deutschen Schriftsprache eine sehr hohe Bedeutung beizumessen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision zur Klärung der Frage zugelassen, welche Anforderungen an die Kenntnisse der deutschen Sprache bei einer auf § 8 StAG gestützten Ermessenseinbürgerung zu stellen sind.

§ 8 StAG lautet:

(1) Ein Ausländer, der rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, kann auf seinen Antrag eingebürgert werden, wenn er

  1. handlungsfähig nach Maßgabe von § 80 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes oder gesetzlich vertreten ist,
  2. weder wegen einer rechtswidrigen Tat zu einer Strafe verurteilt noch gegen ihn auf Grund seiner Schuldunfähigkeit eine Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist,
  3. eine eigene Wohnung oder ein Unterkommen gefunden hat und
  4. sich und seine Angehörigen zu ernähren imstande ist.

(2) Von den Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 kann aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Vermeidung einer besonderen Härte abgesehen werden.



Ihrem Ehemann wird dann gem § 28 AufenthG eine zunächst befristete Erlaubnis erteilt.

Dieser lautet wie folgt :

(1) Die Aufenthaltserlaubnis ist dem ausländischen

1.

Ehegatten eines Deutschen,

2.

minderjährigen ledigen Kind eines Deutschen,

3.

Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen zur Ausübung der Personensorge

zu erteilen, wenn der Deutsche seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat. Sie ist abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 zu erteilen. Sie soll in der Regel abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 erteilt werden. Sie kann abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 dem nichtsorgeberechtigten Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen erteilt werden, wenn die familiäre Gemeinschaft schon im Bundesgebiet gelebt wird. § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2, Satz 3 und Abs. 2 Satz 1 ist in den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 entsprechend anzuwenden.

(2) Dem Ausländer ist in der Regel eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn er drei Jahre im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis ist, die familiäre Lebensgemeinschaft mit dem Deutschen im Bundesgebiet fortbesteht, kein Ausweisungsgrund vorliegt und er sich auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann. Im Übrigen wird die Aufenthaltserlaubnis verlängert, solange die familiäre Lebensgemeinschaft fortbesteht.

(3) Die §§ 31 und 35 finden mit der Maßgabe Anwendung, dass an die Stelle des Aufenthaltstitels des Ausländers der gewöhnliche Aufenthalt des Deutschen im Bundesgebiet tritt.

(4) Auf sonstige Familienangehörige findet § 36 entsprechende Anwendung.

(5) Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.





M:f.G.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich habe nicht ganz verstanden ob mein Mann eine Aufenthaltsgenhmigung auf sein türkischen Pass bekommt oder auf dem Italienischen als mein mann den Italienischen Pass beantragt hat haben die beamten den Türkischen Pass behalten aber würden es uns schicken wenn wir es anfragen also könnten wir das auch auf den Türkischen Pass machen lassen ich meine den Aufenthaltsgenehmigung?
Mit freundlichen Grüßen
Yasemin Pinar
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Tag,

Sie haben die Wahl, in welchen Pass die Erlaubnis eingetragen werden soll.

Es empfiehlt sich, den türkischen Pass zu wählen, da dies das Heimatland Ihres Mannes ist .

M.f.G.
Dieter Michaelis und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich danke XXXXX XXXXX mals
Mit freundlichen grüßen
Yasemin Pinar
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 6 Jahren.
gern geschehen Frau Pinar.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Sonntag.

M.f.G.

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