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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo ! Die Krankenkassenbeitr ge wurden lange Zeit je zur

Kundenfrage

Hallo !
Die Krankenkassenbeiträge wurden lange Zeit je zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt. Dies war auch der Grund weshalb die Entscheidungsgremien im Gesundheitsbereich paritätisch besetzt waren.
Mit der einseitigen Mehrbelastung der Arbeitnehmerseite ist nach meiner Meinung die Voraussetzung dafür nicht mehr gegeben.
Welche Klagemöglichkeiten sind möglich, um die Gewichtung in den Gremeien entsprechend der tatsächlich geleisteten Beiträge zu erreichen ?
Mit freundlichen Grüßen
A.S.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,





vielen Dank für Ihre Fragen:



Eine abschließende Beurteilung ist ohne genaue Kenntnis des Sachverhalts sowie der Personalstruktur im Rahmen einer Erstberatung leider nicht möglich, so dass ich Ihnen bereits an dieser Stelle dringend empfehlen möchte, einen im Arbeitsrecht und zugleich Sozialrecht erfahrenen Kollegen vor Ort mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen zu beauftragen.



Ihrer kurzen Sachverhaltsdarstellung zufolge sehe ich ja bei Anhaltspunkte dafür, dass sich die Arbeitnehmer auf so genannte betriebliche Übung berufen dürfen (umgangssprachlich auch Gewohnheitsrecht genannt), da ja bislang keine gleichmäßige Aufteilung der Beiträge erfolgte, von der nun ohne sachlichen Grund abgewichen werden soll.



Ich persönlich kann zumindest Ihrer Schilderung keinen sachlichen Grund hierfür erkennen. Dieses ist eindeutig ein Argument welches sich die Arbeitnehmer zu Eigen machen können.


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte. Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.


Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Samstagmorgen!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774




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