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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16755
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Wenn sich laut den AGB s von Elitepartner eine Mitgliedschaft

Kundenfrage

Wenn sich laut den AGB´s von Elitepartner eine Mitgliedschaft automatisch auf eine 12Monatige Mitgliedschaft verlängert, aber in der Zwischenzeit die AGB´s verändert
wurden - ist das dann gültig ?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Eine einseitige Änderung der AGB durch Elitepartner ist nicht zulässig.

Hier hätte man Sie zumindest informieren und Ihnen die Möglichkeit zur Zustimmung geben müssen.

Daher sind sämtliche Regelungen aus den neuen AGB, welchen Sie nicht zugestimmt haben, unwirksam.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16755
Erfahrung: Rechtsanwalt
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Experte:  Stefan Specks hat geantwortet vor 6 Jahren.
sehr geehrter Fragesteller,

bitte denken Sie auch daran, dass der Vertrag sittnwidrig sein kann, denn nach dem BGH ist der ->§ 656 BGB auf Partnerschaftsvermittlungsverträge oder -anbahnungsverträge entsprechend anzuwenden.


->Urteil des BGH vom 04.03.2004 - Az.: III ZR 124/03

 

Für die Zukunft können Sie sich daher auf dieses Urteil berufen- vergangene zahlungen könne sie nicht rückfordern.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

RA Specks

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Da hat der Kollege wohl Recht, insoweit vielen Dank.
Experte:  Stefan Specks hat geantwortet vor 6 Jahren.

ok

halbe halbe

 

 

Cool



Verändert von Stefan Specks am 02.07.2010 um 21:36 Uhr EST
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Soll ichs überweisen oder gehen wir mal ein Bier trinken?
Experte:  Stefan Specks hat geantwortet vor 6 Jahren.
Lieber Kollege,

angesichts der Distanz nehm ich ein virtuelles Bier und vertraue auf Ihren kollegialen Hinweis ein anderes Mal Smile
Prost!!

Lieben Gruß

Stefan Specks
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
.

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