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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, meine Frage betrifft das Vertragsrecht und ich habe

Kundenfrage

Hallo, meine Frage betrifft das Vertragsrecht und ich habe eine Frage zu folgendem Problem:
Ich (im Folgenden Subunternehmer) habe einen Projektvertrag mit Firma A, welche mich weitervermittelt an Firma B (im Folgenden Kunde) um beim Endkunden im Projekt zu arbeiten. In meinen Vertrag mit Firma A hat Kunde folgenden Zusatz aufnehmen lassen:

"Die Übernahme von Reisekosten des Subunternehmers durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung durch den Kunden bzw. dessen Projektleiter. Die Erstattung von Reisekosten setzt deren Nachweis durch den Subunternehmer voraus."

Auf Anfrage meinerseits bei Kunde, ob ich die Reisekosten genehmigt bekomme, bekam ich folgendes schriftlich mitgeteilt:

"Alle Reisekosten können nach vertraglicher Vereinbarung mit Belegkopien an Kunde weiterberechnet werden. "

Jetzt, 19 Monate später, verlangt Kunde die Reisekosten zurück mit der Begründung: ".. da ohne vertragsgrundlage berechnet."

Kann Kunde die Reisekosten zurückfordern?

Danke XXXXX XXXXX!!
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich zu Ihren Fragen sehr gerne wie folgt Stellung nehmen:


Nach ihrer Schilderung darf der Kunde die bereits gezahlten Reisekosten nicht zurückverlangen, da hierfür kein Grund besteht. Nach ihrer Schilderung gibt es eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung, wonach sich der Kunde auf Anfrage zur Zahlung der Reisekosten verpflichtet.


Dies hat der Kunde ihnen ja auch dadurch bestätigt, dass er folgendes geschrieben hat: „Alle Reisekosten können nach vertraglicher Vereinbarung mit Belegkopien an Kunde weiterberechnet werden.


Die Mieterinnen der Kunde also bestätigt, dass die vertraglich vereinbart die Reisekosten weitergereicht werden dürfen. Hieran hält sich der Kunde also nicht. Sie sollten unter Hinweis auf die vertragliche Vereinbarung die Forderung zurückweisen.



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Bei Bedarf fragen Sie gerne nach.

Ich hoffe Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag und einen guten Wochenstart!





Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774



Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Herr Newerla,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre erste Einschätzung!

 

Bei der Beschreibung des Falles habe ich zitiert, d.h. ich habe diese Passagen tatsächlich schriftlich so bekommen.

 

Kunde beruft sich allerdings darauf, daß ich keinen direkten Vertrag mit ihm sondern nur mit Firma A habe und daher die Forderungen nicht rechtens sind.

 

Meine laienhafte Sicht der Dinge ist jedoch, daß erstens Kunde selbst diesen Passus in meinen Vertrag mit Firma A hat aufnehmen lassen, welcher sich auf eine Beziehung zwischen mir (Subunternehmer) und ihm (Kunde) bezieht. Und zweitens bin ich der Meinung, daß auch ohne diesen Passus die direkte mail der Buchhaltung von Kunde an mich mit der Zusage eine vetragliche Abmachung darstellt.

 

Würden Sie das auch so sehen?

 

Besten Dank nochmal!!