So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RAKRoth.
RAKRoth
RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3516
Erfahrung:  Schwerpunkte: Vertragsrecht, Erbrecht, Internetrecht, Mietrecht, Wettbewerbsrecht
35468264
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RAKRoth ist jetzt online.

K nnen sich Lieferanten auf 4 Nr. 10 UWG berufen

Kundenfrage

Können sich Lieferanten auf § 4 Nr. 10 UWG berufen?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich ist das nicht auszuschließen. Es käme auf den Einzelfall an, ob eine gezielte Behinderung vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz, RA
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
was ist eine gezielte Behinderung
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.

Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.


Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:



Nach § 4 Nr. 10 UWG müsste der Mitbewerber gezielt behindert werden. Das ist immer dann anzunehmen, wenn die wettbewerbliche Maßnahme nicht in erster Linie der Förderung der eigenen Geschäftsentwicklung dient, sondern allein der Störung des Wettbewerbers.

Dies setzt die Absicht voraus, den Konkurrenten an seiner wettbewerblichen Entfaltung zu hindern, um ihn im Markt zu schwächen (vgl. BGH GRUR 2007, 800).



Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte. Sie mögen bitte noch meine Antwort akzeptieren, damit eine Abrechnung erfolgen kann, sowie eine Bewertung abgeben.

RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3516
Erfahrung: Schwerpunkte: Vertragsrecht, Erbrecht, Internetrecht, Mietrecht, Wettbewerbsrecht
RAKRoth und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz