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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Anw lte, Ich m chte mich kurz vorstellen

Kundenfrage

Sehr geehrte Anwälte,

Ich möchte mich kurz vorstellen: Bin verheiratet, habe 2 Kinder und befinde mich momentan in Kurzarbeit. Um die Haushaltskasse aufzubessern, habe ich einige Produkte ins EBAY zum Verkauf angeboten.

Bevor Sie meinen Fall bearbeiten, bitte ich Sie, mich über das Honorar zu unterrichten.


Auch ich bin auf die Masche des Ebay-Händlers HiFi-Leipzig, welcher auch die Website HiFi-Leipzig.de betreibt, hereingefallen.


Ich habe am 12.06.2010, einen Brief eines Rechtsanwalts mit einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in meinem Briefkasten vorgefunden.
In dieser Abmahnung mit dem Poststempel vom 11.06.10 wird mir eine Frist bis zum 18.06.10 / 12:00 Uhr (also nur 4 Arbeitstage)gesetzt.

Ich wollte meinen über 12 Jahre alten Receiver bei Ebay verkaufen . Allerdings wollte ich mein Angebot zu einem bestimmten Zeitpunkt einstellen und es blieb keine Zeit mehr neue Bilder anzufertigen, zumahl das Gerät bereits versandfertig bei mir zu Hause stand und noch steht.

Deshalb habe ich mich nach Bilderquellen bei Ebay umgeschaut und bin bei dem Ebay-Anbieter "HiFi-Leipzig_de" fündig geworden.
Weil ich weder in der Artikelbeschreibung noch auf der "Mich-Seite" einen Copyright Vermerk gefunden habe und der Anbieter auf der Seite der Artikelbeschreibung kein Rechtsklick-Verbot eingerichtet hatte, um seine Bilder zu schützen, bin ich davon ausgegangen, dass der Ebay-Anbieter "HiFi-Leipzig_de" auf seine Urheberrechte verzichtet und diese Bilder frei verfügbar sind.
Nicht umsonst bietet Ebay seinen Verkäufern über sein "Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI)" die Erstellung einer MichSeite mit entsprechenden Informationen zu den jeweiligen immateriellen Schutzrechten des Rechteinhabers an.
Allerdings beinhalten diese Bilder ein Wasserzeichen "HiFi-Leipzig" in den unteren Bereichen der Bilder, welches ich als Werbung betrachte , da das Copyright-Zeichen fehlt (analog zu frei herunterladbaren Wallpaper mit den Wasserzeichen als Signum.
Auch bei den derzeit in Ebay eingestellten Artikeln des Klägers ist dies so.

Ich habe 3 Bilder aus einer Ebay-Artikelbeschreibung heruntergeladen, mir der Abbildung meines Receivers und so ohne Veränderung mit einem von mir selbstgemachten Bild Angebot bei Ebay eingestellt.

Dafür soll ich nun 650,- Euro an den Kläger und 200,- Euro an die Anwaltskanzlei zahlen.
Allerdings werden 200,- als außergerichtliche Kosten „angeboten“ sowie eine UE.

Da ich keinen Hinweis auf den Urheberrechtsanspruch des Rechteinhabers gefunden habe, sehe ich mich hier zu Unrecht abgemahnt.

Auf Betreiben des Klägers wurde mein Ebay-Angebot von Ebay am 09.06.10 vorzeitig mit dem Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung entfernt. Auffallend erst nach Auktionsende!
Der Käufer, der mein Receiver ersteigert hat, überwies das Geld bereits meinem Konto. Nun weiß ich nicht, wie ich reagieren soll: Ihm das Paket zusenden – oder Transaktion beenden??


Habe im Net gesehen, dass ich nicht der Einzige bin. Finde das Ganze lediglich eine Geldmacherei…



Über eine Antwort und Hilfe wäre ich Ihnen sehr dankbar!

Mit vielem Dank für ihre Mühen bereits vorab verbleibe ich


mit freundlichen Grüßen
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich zu Ihren Fragen sehr gerne wie folgt Stellung nehmen:


Das von ihnen eingesetzte Honorar in Höhe von 19 € ist für die Beantwortung Ihrer Frage schon in Ordnung.


Ein Foto ist unzweifelhaft ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Sofern die Gegenseite ihre Urheberstellung beweisen kann, wären Sie leider auch zur Unterlassung und zum Schadensersatz verpflichtet. Die Kosten scheinen hierfür auch nicht überzogen zu sein.


Es gibt ja eine gewisse Rechtsunsicherheit für beide Seiten. Wir wissen nämlich nicht, ob die Gegenseite tatsächlich Urheber der Bilder ist. Sollte diese aber tatsächlich dem urheberrechtlichen Nachweis erbringen können, so wären 200 € für drei verwendete Fotos relativ knapp bemessen und noch erträglich.


Jedenfalls sollten sie die Frist keinesfalls ungenutzt verstreichen lassen. Nach ihrer Schilderung ist eine Urheberrechtsverletzung zumindest sehr stark möglich, so dass sie zumindest eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben sollten.


Die vorgefertigte Unterlassungserklärung sollten sie so nicht unterschreiben, da diese höchstwahrscheinlich Formulierungen, wie etwa Verpflichtungen zur Tragung von Anwaltskosten und Schadensersatz enthält, was in einer Unterlassungserklärung nicht zwingend mit aufgenommen werden muss.



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Bei Bedarf fragen Sie gerne nach.

Ich hoffe Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag !




Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774

Danjel Newerla und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Danke

Mit freundlichem Gruß von der Südseeküste (Bodensee)

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr gern geschehen :-).



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774