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RA Schröter
RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7716
Erfahrung:  12 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt
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RA Schröter ist jetzt online.

Hallo kann man eine WEB basiertes Warenwirtschaftssystem

Kundenfrage

Hallo
kann man eine WEB basiertes Warenwirtschaftssystem (Kompletlössung) patentieren lassen?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

1. Grundsätzlich erlangen Computerprogramme Schutz durch das Urheberrecht. Diese Schutzrechtsart bedarf keiner Anmeldung oder Hinterlegung, der Schutz entsteht mit Fertigstellung des Computerprogramms, das sich von bisherigen Programmen unterscheidet. Entsprechend einem Roman, nur eben in einer durch Maschinen lesbaren Sprache. Das Urheberrecht schützt lediglich die konkrete Gestalt des Computerprogramms. Die zugrundeliegenden Ideen und Abläufe (Algorithmen, Verfahren) sind durch das Urheberrecht nicht geschützt. Daher bietet das Urheberrecht lediglich einen wirksamen Schutz gegen eine Vervielfältigung der Computerprogramme, insbesondere als direkte Kopie.

Das Urheberrecht schützt die Ausdrucksform, die tatsächlichen vom Programmierer geschriebenen Codezeilen, nicht die Idee, die Konzepte oder die darüber geordnete Funktionalität. Es bietet das Recht, die Vervielfältigung oder die Kommerzialisierung dieses konkreten Codes zu verbieten. Es ist einfach, einen langfristigen und vollkommenen Schutz vor geistigem Diebstahl (unerlaubte Vervielfältigung und Verbreitung von Kopien) zu erhalten.


2. Computerprogramme sind und waren durch Patente nach dem Patentgesetz schutzfähig. Hierfür ist eine Anmeldung bei dem zuständigen Patentamt notwendig, welches nach Prüfung der Voraussetzungen ein Patent erteilt. Mittels eines Patents können die zugrundeliegenden Ideen und Abläufe, d.h. die Funktionalität des Computerprogramms geschützt werden. Da es sich hier dem Wesen nach um Verfahren handelt, ist der Schutz durch Gebrauchsmuster ausgeschlossen. Es ist aber möglich durch ein Patent, einen umfassenden Schutz einer softwarebezogenen Erfindung zu erlangen. Der Schutz durch das Patent erfasst dabei über eine konkrete angegebene Gestalt hinaus auch Ausführungsformen, die dieselbe Idee, wie sie in den Patentansprüchen umschrieben ist, verwirklicht.


Der weit verbreitete Irrtum, das Software nicht patentierbar sei, stammt aus der im Patentgesetz ausdrücklich formulierten Ausnahme für Computerprogramme im Sinne des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und des nationalen Patentgesetzes (PatG). Laut dem EPÜ und dem PatG können Computerprogramme als solche nicht patentiert werden, jedoch nur, da ein konkretes Computerprogramm als solches bereits urheberrechtlich durch das Urhebergesetz (UrhG) geschützt ist.


Das Patentgesetz kann die Konzepte hinter der Software schützen, also was die Software innerhalb eines Computers oder eines Mikroprozessors tut, oder wie ein Rechner unter der Kontrolle des Programms mit der Peripherie oder dem Umfeld kommuniziert. Löst ein solcher Ablauf ein technisches Problem auf erfinderische Weise (das heißt, auf eine Weise, die neu und für eine fachkundige Person nicht nahe liegend ist), so ist die Erfindung patentfähig.


3.
Der Name des Computerprogramms und/oder die Aufmachung der Software kann unabhängig von dessen Funktionalität über das Markenrecht bzw. über den Titelschutz geschützt werden. Um Schutz durch eine Marke zu erlangen, muss eine Anmeldung beim zuständigen Patent- und Markenamt eingereicht werden, welches nach Prüfung die Marke einträgt. Die Laufzeit der Marke ist dabei unbefristet.
RA Schröter und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Herr Schröeter,

 

im Mai diesen Jahres hat ich Ihnen eine Frage gestellt, die Sie mir beantwortet hatten, oder ich dachte ich hab es wirklich verstanden.

 

Könnten wir telefonieren? hierzu hätt ich noch Fragen.

 

Grüsse aus Kassel

Abdullah Koc

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