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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Mein Sohn (28 Jahre alt, verheiratet ein Kind 15 Monate alt)

Kundenfrage

Mein Sohn (28 Jahre alt, verheiratet ein Kind 15 Monate alt) macht ABI nach im Nürnberger Kolleg. Dieses Schuljahr ist Vorbereitungsjahr, deswegen hat er kein Einkommen. Familie lebt in meiner Eigentumwohnung seit 01.03.2010, ein Mietvertrag ist vorhanden und von ARGE akzeptiert, ca. 70 qm 350,- Euro Kaltmite + 70,-Euro Nebenkosten dazu kommen gesch. 60 Euro Gaskosten für die Heizung. Meine Schwiegertochter arbeitet nicht, da erstens sie gerade den Deutschsprachkurs beendet hat und zweitens das Kind noch zu klein ist. Die ARGE bewilligte der Familie zwar die Miete, aber nur anteilig, da mein Sohn kein Anspruch auf Sozialhilfe hat, also 280 Euro werden für die Mietkosten bezahlt. Was mich irritiert hat, es dass die Bedarfskosten für Rest der Familie seit dem sie in der Wohnung leben gekürzt wurde. Die ganze Familie bekommt insgesamt 624,- Euro wenn ich die 280.- Euro für die miete abziehe, dann bleiben 344,- Euro füe meine Schwiefgertochter samt kind zum Leben und Heizen? Stimmt das?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,

vielen Dank für Ihre Anfrage!


Nachfolgend möchte ich zu Ihrer Frage sehr gerne wie folgt Stellung nehmen:



Die Rechnung ist nach ihrer Schilderung leider korrekt. Ihr Sohn hat keinen Anspruch auf ALGII, da er als angehender Abiturient nicht als arbeitslos gilt.


Daher wird er auch bei der Bedarfsgemeinschaft zusammen mit seiner Lebenspartnerin nicht berücksichtigt. Die Rechnung ist im Endeffekt stimmig.


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Bei Bedarf fragen Sie gerne nach.


Ich hoffe Ihre Frage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagvormittag !





Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774





Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

dass mein Sohn kein Anspruch auf Sozialhilfe hat weiss ich selber, dass anteilige miete wahrscheinlich richtig ist habe ich vermutet. Meine Frage war, warum wurde der Regelsatz für meine Schwiegertochter gekürzt? 359,- Euro für Erwachsenen + 215,- Euro fürs Kind 0-5 Jahre + Heizkostenzuschuß ist bei weitem mehr als 375,- Euro die meine Schwiegertochter verbleiben, außerdem hatte sie mehr Geld bekommen bis zum Umzug in die neue Wohnung, voher wohnten sie in der 2-Zimmer Wohnung (auch mein und zwar Mietfrei)

 

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern nehme ich ergänzend zu der insoweit zutreffenden Antwort des Kollegen Stellung:

Es wird eine Bedarfsgemeinschaft aus den betreffenden Personen gebildet.

Dann wird der entsprechende Bedarf ermittelt und daran dann der Leistungssatz errechnet.

Weshalb hier der Regelsatz für die Schwiegertochter gekürzt worden ist, lässt sich mangels Vorlage der entsprechenden Bescheide und Unterlagen nicht abschließent beurteilen.

Hier ist aber zu berücksichtigen, dass für die Kinder Kindergeld gezahlt wird und der angehende Abiturient ggf. BAföG oder auch Unterhalt von den Eltern bekommen kann.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Ich habe in der Beschreibung klipp und klar eingegeben, dass mein Sohn kein Einkommen hat, da er kein Einspruch auf Bafög hat (er macht ein Vorbereitungsjahr für Nürnberger Kolleg) danach für 3 Jahre Kollege spielt mein Einkommen keine Rolle und er wird ab September Bafög bekommen, ARGE ist das bekannt. Mir geht es darum, dass der Regelsatz + Heizungskostenpauschale gekürzt wurden. Aber langsam habe ich das Gefühl, dass man mich nicht verstehen will oder einfach für so wenig Geld nicht in den Sachverhalt einsteigen möchte, dann aber hätte man meine Anfrage gar nicht annehmen sollen. Mir das zu bestätigen was ich schon ohnehin weiss und dafür 20 Euro kassieren finde ich nicht richtig.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Der Sachverhalt ist soweit klar.

Aber ohne Einsicht in die Unterlagen kann Ihre Frage nicht abschließend beurteilt werden.

Ich kann nur mutmaßen, warum der Regelsatz gekürzt worden ist. Und mutmaßen nützt Ihnen sicher auch nichts.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
mutmaßen ist besser als nichts, ich brauche ein Paar Anhaltspunkte
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wie schon gesagt, es kann sein, dass die ARGE das Kindergeld einbezogen hat. Ansonsen sehe ich auch keine Anhaltspunkte. Oder ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft hat Vermögen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Mein Sohn hat kein Vermögen. Und was hat Kindergeld mit dem Regelsatz der Mutter zu tun. Für Mutter und Kind bleiben monatlich 344 Euro zum Leben und Heizen, der Regelsatz für Erwachsene ist 359,- Euro das, meines Wissens darf nicht gekürzt werden. Und eine Heikostenpauschele stünde beiden auch zu?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Aber das Kindergeld wird als Vermögen teilweise beim Harz IV angerechnet. Daher kann es sein, dass daraus die Kürzung des Regelsatzes herrührt.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

ich glaube ich bin im falschen Film. Von mir aus wird das Kindegeld mit Regelsatz für Kind 0-5 215,- Euro verrechnet, aber auch hier müsste doch was übrig bleiben, oder können sie sich vorstellen, dass ein Kind und ein Erwachsener mit 344 auskommen? Hinzu kommt, dass diese Kürzung im Zusamenhanf mit dem Umzug in die neue Wohnung erfolgte.

Das Kind bekommt Kindergeld 159,- und die Mutter bekommt noch drei Monate Erziehungsgeld in Höhe von 250,- (für Bayernanwohner), aber das bekam sie schon seit Geburt meines Enkelkindes und erst mit dem Umzug am 01.03.10 wurde zwar Miete anteilig bewilligt gleichzeitig aber die davor bewilligten Gelda gekürzt. Ich wollte nur wissen, warum?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich verstehe Sie und kann auch nachvollziehen, dass der Regelsatz recht niedrig ist. Aber ich habe weder die Gesetze gemacht noch den Regelsatz festgelegt.

Das Kindergeld beträgt 184 €.

Ich weiß auch nicht warum Regelsatz gekürzt worden ist.

Im Ergebnis sollte aber Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt werden.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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