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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Was bedeutet die Formulierung Das Arbeitsverh ltnis kann

Kundenfrage

Was bedeutet die Formulierung:
"Das Arbeitsverhältnis kann von beiden Parteien MIT EINER FRIST VON DREI MONATEN
zum 31.08. gekündigt werden".

Herzlichen Dank im Voraus
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,


vielen Dank für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich zu Ihren Fragen sehr gerne wie folgt Stellung nehmen:



Diese Formulierung bedeutet, dass sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber (also für beide Vertragsparteien) eine Kündigungsfrist von drei Monaten vereinbart wird.



Damit also das Arbeitsverhältnis am 1. September beendet ist, müsste drei Monate vorher gekündigt werden.

Dies bedeutet, dass die Kündigung ( je nachdem wer hier kündigt) dem Arbeitnehmer beziehungsweise dem Arbeitgeber spätestens am 31.5.2010 zugehen müsste.



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagabend


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774


Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla,
vielen Dank für die Auskunft, es bleibt ein kleiner Teil unbeantwortet,
nämlich der, ob durch die Fristsetzung mit Datumsangabe 31.08.,
eine spätere Kündigung als zum 31.05. gleichzeitig ausgeschlossen ist.
Der eigentliche befristetet Arbeitsvertrag (Professur) ist bis 31.08. 2011 laufend,
kann aber unabhängig von der Befristung (eben) zum 31.08. gekündigt werden
( was ich anstrebe).
Besten Dank
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag. Sehr gerne möchte ich zu ihrer Frage abschließend Stellung nehmen.
Es ist ja die Natur eines befristeten Arbeitsvertrages, dass dieser nicht durch Kündigung sondern in der Regel durch Zeitablauf beendet wird. Grundsätzlich ist eine ordentliche Kündigung bei einem befristeten Arbeitsverhältnis ausgeschlossen. Eine außerordentliche Kündigung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden und ist immer möglich.

Hier handelt es sich um eine Sonderform, also eine Mischung aus einem befristeten Arbeitsvertrag und einer Kündigungsregelung. Diese Kündigungsregelung des als Sonderkündigungsrecht zu verstehen, so dass nach dem 31. Mai eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen ist. Es gibt also nur die Möglichkeit zum 31. August zu kündigen oder eine außerordentliche Kündigung auszusprechen.

Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagabend und alles Gute!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Danjel-Philippe Newerla,

Ihre zweite just answer Antwort verwirrt mich,
Es ist ja die Natur eines befristeten Arbeitsvertrages, dass dieser nicht durch Kündigung sondern in der Regel durch Zeitablauf beendet wird. Grundsätzlich ist eine ordentliche Kündigung bei einem befristeten Arbeitsverhältnis ausgeschlossen. Eine außerordentliche Kündigung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden und ist immer möglich.

Hier handelt es sich um eine Sonderform, also eine Mischung aus einem befristeten Arbeitsvertrag und einer Kündigungsregelung. Diese Kündigungsregelung des als Sonderkündigungsrecht zu verstehen, so dass nach dem 31. Mai eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen ist. Es gibt also nur die Möglichkeit zum 31. August zu kündigen oder eine außerordentliche Kündigung auszusprechen.
daher erlaube ich mir eine Bitte um Klarstellung:

Situation:
Ich will zum 01.10. 2010 kündigen
Der befristete Arbeitsvertrag bis Sommer 2011 sieht eine außerordentliche Kündigung
( "unabhängig von der Befristung" - so die Formulierung) explizit für den 31.08. vor.

Der Termin des zu erfolgenden Kündigungsschreibens wäre somit der 31.05.
Das ist für mich zu früh! ( Verhandlungen mit anderen Hochschulen sind nicht abgeschlossen bis zum 31.05.)
Berufungsverfahren dauern länger.

Kann ich also unbeschadet zum Ende Juni oder Juli kündigen, oder ist das ausgeschlossen?

Ich bitte Sie um eine weitere Stellungnahme.

Mit herzlichem Dank
Prof.E.Rocholl



Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Prof. Rocholl,

vielen Dank für Ihren Nachtrag. Ich werde mich morgen bei Ihnen melden.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Prof. Rocholl,

Ich möchte nun gerne hierzu abschließend Stellung nehmen.
Bei ihrem Vertrag gibt es nur eine Möglichkeit, um vor Sommer 2011 ordentlich zu kündigen, nämlich spätestens Ende diesen Monat zu Ende August 2010.

Wie bereits gesagt gibt es nämlich grundsätzlich bei einem befristeten Arbeitsverhältnis von beide Seiten überhaupt keine Möglichkeit der ordentlichen Kündigung.Dies ergibt sich sogar aus dem Gesetz und zwar aus Paragraph 15 TzBfG.

Nachfolgend habe ich Ihnen einen sehr interessanten Link beigefügt, dem sie dieses ebenfalls entnehmen können:

http://www.rechtsrat.ws/lexikon/befristung.htm

Im Rahmen der allgemeinen Vertragsfreiheit hat ihnen der Arbeitgeber aber hier ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt, welches leider nur zu den konkret im Vertrag festgelegten Konditionen gilt.

Es gibt also im Endeffekt lediglich drei Varianten.
1. Sie kündigen noch diesen Monat
2. Sie lassen das Arbeitsverhältnis bis Sommer 2011 weiterlaufen
3. Sie setzen sich noch einmal mit ihrem Arbeitgeber zusammen und versuchen eine Vertragsänderung dergestalt zu erreichen, dass Sie ein Sonderkündigungsrecht zu einem späteren Zeitpunkt erhalten.

Eine andere Möglichkeit gibt es aus rechtlicher Sicht leider nicht.
Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen ein angenehmes Pfingstwochenende!


Mit freundlichem Gruß von der sonnigen Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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