So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Tobias Rösemeier.
Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Tobias Rösemeier ist jetzt online.

habe die abmahnung erhalten weil ich einen musiktitel runtergeladen

Kundenfrage

habe die abmahnung erhalten weil ich einen musiktitel runtergeladen habe.wie kann ich eine sogenannte ue abändern?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Lieber Fragesteller,

 

unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes:

 

Es handelt sich wohl um eine Abmahnung.

 

Die Abmahnung muss auf alle Fälle auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden. Insbesondere sollten die geforderten Kosten gemindert und die mitgeschickte Unterlassungserklärung aufgrund ihrer erheblichen Konsequenzen gegebenenfalls abgeändert (modifiziert) werden. Andernfalls fangen die Probleme nach Abgabe der falschen Unterlassungserklärung erst an.

Die Abmahnschreiben sind oft Serienbriefe, in denen die Abmahner davon ausgehen, dass aufgrund bestimmert Umstände eine Urheberrechtsverletzung o.ö. vorliegt. Ihnen wird vorgeworfen einen Musiktitel heruntergeladen zu haben.

Sie müssen dringend prüfen lassen, ob die Abmahnung hier überhaupt zu Recht erfolgt.

Zur Vermeidung eines Prozessrisikos , ist unter Umständen anzuraten, jedenfalls eine abgeänderte (modifizierte) Unterlassungserklärung ohne Schuldeingeständnis abzugeben. Die Unterlassungserklärung muss juristisch einwandfrei sein. Sie ist 30 Jahre gültig und birgt erhebliche Risiken, insbesondere eine hohe Vertragsstrafe.

Die Unterlasserklärung erledigt nur den Unterlassungsanspruch. Hiervon sind die Kostenforderungen zu trennen.

 

Der Abgemahnte muss die geforderten Anwalts- und Lizenzkosten nur bezahlen, wenn die Abmahnung rechtmäßig - er also Täter oder Störer war - und die Anwaltskosten tatsächlich entstanden sind.

 

Ich rate Ihnen an, dringend anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

 

Für eine etwaige Nachfrage stehe ich zur Verfügung. Bitte akzeptieren Sie die Anwort.

Gern übermittle ich Ihnen sodann ein Muster für eine modifzierte Unterlassungserklärung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Lieber Fragesteller,

 

offensichtlich haben irgendwelche Ermittlungen der Auftraggeber der benannten Kanzlei ergeben, dass über Ihren Internetanschluss, Daten (Musiktitel) heruntergeladen worden sind. Oft geht es hier um File-Sharing-Portale) Offensichtlich ist Ihre IP-Adresse ermittelt worden. Ihnen wird die Verletzung von Urheberrechten vorgeworfen.

Sie müssten überprüfen, ob Sie oder jemand aus Ihrem Haushalt dies gemacht hat. Oder, was noch problematischer ist, Sie WLAN-Zugang haben und wenn dieser ungeschützt war. Ich verweise hier auf ein aktuelles BGH-Urteil, dass der Betreiber haftet, wenn das Funknetzwerk unverschlüsselt war.

 

Anbei ein Muster einer modifiz. Unterlassungserklärung (beispielhaft)

 

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

 

Hiermit verpflichte ich,

 

Herr/Frau ______________________________,

(Vorname / Nachname)

 

______________________________________,

(Straße)

 

___________,__________________________,

(PLZ, Ort)

 

______________________________________,

(Aktenzeichen aus der Abmahnung)

 

 

mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma

 

Verlagsgruppe Muster GmbH & Co. KG, Musterstraße 2-3, 51000 Musterberg,

 

- nachfolgend "Unterlassungsgläubigerin" genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,

 

"<Konkrete Bezeichnung, z. B. Tonaufnahme, Musikalbum, Filmwerk usw.>"

"<Name der Tonaufnahme, Albums, Filmwerk usw.>", *

 

ganz oder Teile daraus, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen.

 

_______________ , den __.__.____

Ort, Datum

 

___________________________

(rechtsverbindliche Unterschrift)

 

Ob dies für Ihren Fall passt, vermag ich nicht einzuschätzten.

 

Selbst bei Abgabe der Erklärung ist die Kostenfrage noch nicht geklärt. Ich verweise auf meine Ausführungen in der ersten Antwort.

 

Ich kann nicht einschätzen, ob Ihnen eine Verletzung vorwerfbar ist.

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
ich habe den musiktitel runtergeladen.der wlan anschluss war zu dem zeitpunkt auch noch ungeschützt.können sie mir bitte genau erklären was das heißt:bei meidung einer vertragsstrafe in höhe von 5001,00 euro für jeden fall der zuwiderhandlung unter dem ausschluss der einrede des fortsetzungszusammenhangs zukünftig zu unterlassen.ich bin gerade sehr durcheinander und sehr verzweifelt.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

D.h., dass Sie im Fall künftiger Urheberrechtsverletzung und zwar für jede 5001,00 € zahlen müssten.

Dies erscheint mir der Höhe nach unangemessen. Deswegen auch die Modifizierung in diesem Sinne bezüglich der durch das Gericht festzusetzenden Höhe. In der Regel wird dies biedriger ausfallen.

Ich weise abschließend darauf hin, dass wenn Sie den Urheberrechtsverstoß zugeben, Sie für die Kosten des gegnerischen Anwaltes erstattungspflichtig sind, wobei man sich hier noch über die Höhe streiten kann.

 

MfG