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Stellen Sie Ihre Frage an Dieter Michaelis.
Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  Langjährige Erfahrung als selbstständiger Anwalt im Arbeits-, Familien-, Straf- und Zivilrecht.
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Dieter Michaelis ist jetzt online.

Ich habe 1992 u.1994 einen F hrerscheinentzug gehabt.Ich wurde

Kundenfrage

Ich habe 1992 u.1994 einen Führerscheinentzug gehabt.Ich wurde jetzt mit 0,88 aufgehalten.Bleibt es bei einer Ordnungswidrigkeit?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre Frage nach Ihren Sachverhaltsangaben wie folgt:

Grundsätzlich liegt erst ab der Überschreitung von 1,1 Promille eine Straftat gem. § 316 StGB vor. Sie erhalten also einen Bußgeldbescheid, keine Geldstrafe. Jedoch kann das Straßenverkehrsamt aufgrund seines Ermessens Auflagen erteilen, sofern Anhaltspunkte für regelmäßigen Alkoholkonsum vorliegen.

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung .

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung .

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen :

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte nach bestem Wissen und Gewissen anhand Ihrer Sachverhaltsangaben. Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Dies hat in der Praxis zur Folge, dass vermeintlich ähnliche Sachverhalte zu unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.


Mit freundlichen Grüßen


Dieter Michaelis
Rechtsanwalt

[email protected]

Neupforte 15
52062 Aachen
Tel. : 0241 38241
Fax : 0241 38242

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Das 2.mal mußte ich eine MPU machen,ich habe durch eine Nachschulung die MPU dann bestand.Gibt es einen Zeitrahmen,wodie Delikte von 1992u.1994 gelöscht werden?Liegt es jetzt an der Führerscheinstelle,ob ich meinen Führerschein wieder bekomme?
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Guten Tag,

die Trunkenheitsfahrten von 1992 und 1994 sind seit langem verjährt.

Gleichwohl liegt es im Ermessen der Führerscheinstelle, zum Zwecke des Schutzes der Allgemeinheit geeignete Auflagen zu erteilen.

Zur Vermeidung einer weiteren MPU bieten sich freiwillige kostengünstige Trainings, angeboten zum Beispiel vom TÜV, an.

M.f.G.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Was passiert Ihrer Erfahrung nach?
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
der gemessene Wert ist nicht so hoch, sodaß die Teilnahme an den von mir genannten Kursen genügen könnte .

Ich möchte Ihnen allerdings insoweit keine Zusage machen .

M.f.G.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Soll ich jetzt gleich so einen Kurs besuchen und dann der Führerscheinstelle vorlegen,oder soll ich abwarten wie entschieden wird?
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Ich empfehle in solchen Fällen immer die vorherige freiwillige Teilnahme an einem Aufbaukurs.

Die Führerscheinstelle kann dies dann positiv zugrundelegen und genügen lassen .

M.f.G.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Wenn die Sache verjährt ist, dann darf es doch keinen Einfluß mehr haben.
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sie müssen zwischen der Verjährung und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unterscheiden.

Diese letztgenannte Ermessensentscheidung obliegt der Behörde und ist unabhängig von der Verjährung.

M.f.G.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Kann es sein das ich trotzdem eine MPU machen muß?Mir wurde damals mitgeteilt dass man die Nachschulung für ein positives Gutachten nur einmal machen kann.Was ist dann kommt es dann zu einem Führerscheinentzug?
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Ich hatte Ihnen bereits mitgeteilt, dass die Entscheidung im Ermessen der Führerscheinstelle liegt.

Die Behörde ist an die eigene Entscheidungspraxis in vergleichbaren Fällen gebunden.

In Anbetracht des relativ geringen BAK Wertes könnte eine MPU durch Belegung eines freiwilligen Schulungskurses vermeidbar sein.

Im Falle der MPU wird der Führerschein entzogen.

Gegen die Entscheidung der Behörde ist - wie immer sie auch ausfällt - der Widerspruch zulässig.

M.f.G.
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihre Frage beantwortet zu haben.

Soweit noch nicht geschehen,darf ich an die Akzeptierung meiner Antwort und den Ausgleich der Kosten erinnern.

Sofern Ihre Frage noch nicht abschliessend beantwortet sein sollte , machen Sie bitte von Ihrem Fragerecht Gebrauch .

Ich stehe Ihnen wegen Rückfragen gerne zur Verfügung .

Mit freundlichen Grüssen

Dieter Michaelis

[email protected]

Tel : 0241 / 38241

Fax : 0241 / 38242

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