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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo, was ist nach Deutschem Recht die Definition von Pornographie

Kundenfrage

Hallo,

was ist nach Deutschem Recht die Definition von Pornographie? Und in welchem Gesetz finde ich diese Information?
Das einzige was ich bisher gefunden habe ist wie die Verbreitung pornographischer Schriften bestraft wird, nur das hilft mir so nicht weiter.

Ich möchte gerne eine Homepage mit Bildern von Frauen online stellen, nur weiß ich nicht ab wann zählt ein Foto as pornographische Schrift? Zählt schon ein Foto in Unterwäsche wenn sich die Frau in einer aufreizenden Pose befindet? Sind Nacktfotos erlaubt? Wenn ja wieviel darf man sehen? Wo ist die Grenze um die Homepage ohne Altersprüfung online zu stellen?

Ich hoffe Sie können mir diese Fragen beantworten.

Vielen Dank

Gruß
Chris
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Lieber Fragesteller,
gerne beantworte ich Ihre durchaus interessante Frage wie folgt.

Von der Rechtsprechung wird die sog. einfache Pornografie definiert als grobe Darstellung des Sexuellen in drastischer Direktheit, die in einer den Sexualtrieb aufstachelnden oder die Geschlechtlichkeit in den Schmutz ziehenden oder lächerlich machenden Weise den Menschen zum bloßen (auswechselbaren) Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung jedweder Art degradiert. Zu berücksichtigen sind dabei auch die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelten Kriterien der aufdringlich vergröbernden, anreißerischen, verzerrenden, unrealistischen Darstellung, die ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen bleibt oder gedankliche Inhalte zum bloßen Vorwand für provozierende Sexualität nimmt (BGHSt 23, 40, 44).

Der Begriff der sog. harten Pornografie ist in §§ 184 a und b Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt: zur harten Pornografie werden pornografische Schriften gezählt, die Gewalttätigkeiten, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren oder den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben.

Wissenschaftliche Werke gelten von vorneherein als nicht pornografisch. Dagegen ist eine Trennung von Pornografie und Kunst nicht möglich, so dass nach den Umständen des Einzelfalls auch ein Kunstwerk als pornografisch eingestuft werden kann. Für die Bewertung, ob es sich um eine pornografische Darstellung handelt, sind nicht die subjektiven Zielvorstellungen und Tendenzen des Verfassers maßgeblich. Vielmehr kommt es allein auf den objektiven Gehalt und die Art der Darstellung an. Eventuell sind beigefügte Erläuterungen und Andeutungen zu berücksichtigen, keinesfalls jedoch die Ziele und Vorstellungen des Herstellers. Auch bei Kinderpornografie (= pornografische Darstellung einer Person unter 14 Jahren, § 184 b Absatz 1 StGB) wird ein objektiver Maßstab angesetzt, d.h. maßgeblich ist grundsätzlich das tatsächliche Alter des Darstellers. Unerheblich ist sowohl eine unwahre Behauptung über das Alter des Kindes als auch die Tatsache, dass das Kind aus der Sicht des Betrachters älter wirkt. Auf die Sicht des Betrachters ist nur dann abzustellen, wenn die Person, die Gegenstand der Darstellung ist, wie ein Kind wirkt, auch wenn sie tatsächlich älter ist. In diesem Fall wird auch von Kinderpornografie ausgegangen.

 

Nach dem StGB ist für Erwachsene der Besitz und das Sichverschaffen der sogenannten einfachen Pornografie erlaubt, während ein umfassendes Verbreitungsverbot für die sogenannte harte Pornografie besteht. Zur sog. harten Pornografie zählen gemäß §§ 184a und 184b pornografische Darstellungen, die Gewalttätigkeiten, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren oder den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben.

Einfach pornografische Darstellungen dürfen weder einer Person unter achtzehn Jahren zugänglich gemacht werden (§ 184 Abs. 1 Nr. 1 StGB), noch an einem Ort, der Personen unter achtzehn Jahren zugänglich ist, zugänglich gemacht werden (§ 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB) und auch nicht öffentlich an einem Ort, der Personen unter achtzehn Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, angeboten, angekündigt oder angepriesen (beworben) werden (§ 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB). Öffentlich bedeutet, dass das Anbieten, Ankündigen oder Anpreisen vor einem größeren, individuell nicht feststehenden Personenkreis oder von einer zahlenmäßig feststehenden großen Gruppe von Personen, die untereinander nicht durch persönliche Beziehungen verbunden sind, erfolgt. Gemäß § 184c StGB gilt dieses Verbot auch für Rundfunk, Medien- und Teledienste.

Nach § 184c S. 2 StGB sind einfach pornografische Darstellungen im Internet jedoch zulässig, wenn durch technische oder sonstige Vorkehrungen sichergestellt ist, dass sie nur Erwachsenen zugänglich sind. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, spricht man von einer "geschlossene Benutzergruppe" (§ 4 Abs. 2 S. 2 JMStV). Damit ist das Angebot nicht mehr öffentlich i.S.d. § 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB.

Dass der Kunde, Nutzer oder Konsument das 18. Lebensjahr vollendet hat, muss zuvor verlässlich festgestellt werden. Hierfür sind wirksame Altersverifikationssysteme (AVS) erforderlich. Ein solches System muss in der Regel aus zwei Komponenten bestehen: Zunächst ist eine verlässliche Identifizierung des Nutzers nötig, bei der festgestellt wird, ob die Person volljährig ist. Eine sichere Feststellung ist nach dem gegenwärtigen Stand der Technik grundsätzlich durch einen persönlichen Kontakt möglich ("Face-to-Face-Kontrolle"). Weiterhin ist eine rein technische Altersverifikation denkbar, wenn sie den Zuverlässigkeitsgrad einer persönlichen Altersprüfung erreicht (BGH I ZR 102/05, Kommunikation und Recht, 2008, S. 361, 365). Zweite Komponente ist die Authentifizierung bei jedem Nutzungsvorgang: Stets muss gewährleistet sein, dass nur diejenige Person die entsprechenden Inhalte abruft, die auf der ersten Stufe als volljährig identifiziert wurde. Zudem soll das Risiko der Weitergabe von Zugangsdaten an Minderjährige reduziert werden.

Aufgrund der doch erheblichen strafrechtlichen Konsequenzen und der nicht klaren Definition ab wann ein Bild pornografische Inhalte anzeigt, rate ich Ihnen an, Bilder nicht ohne entsprechende Jugendschutzvorkehrung ins Internet zu stellen. Selbst bei Internetseiten wie fotocommunity sind derartige Inhalte gesperrt und nur nach Authentifizierung sichtbar.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Einblick in die doch sehr komplexe Materie verschafft zu haben und würde mich freuen, wenn Sie meine Antwort akzeptieren.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Herr Rösemeier,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Eine kurze Frage hätte ich noch. Es gibt ja genug Internetseiten die ohne solche Altersverifikationssysteme online sind. Natürlich stehen die Server da im Ausland wo das Gesetz nicht so Streng ist wie hier in Deutschland. Wenn ich nun dort einen Server habe und die Seite online stelle. Unterstehe ich als Deutscher Staatsbürger dann dem Deutschen Recht oder dem Recht des Landes wo sich der Server befindet?
Wenn Sie mir diese Frage noch kurz beantworten könnten bin ich mehr als zufrieden.

Gruß
Chris
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Chris,
entscheidend ist nicht, ob der Server im Ausland steht, sondern für die Inhalte der Seite haftet der Betreiber der Seite, was im vorliegenden Fall Sie wären.
Strafrechtlich ist Grundlage § 9 StGB, welcher auf den Tatort abstellt. Die Bestimmung des Tatorts ist bei Internetdelikten umstritten. Wenn ein Anbieter strafbarer Texte seinen Sitz in Deutschland hat, dann findet uneingeschränkt deutsches Strafrecht Anwendung, auch wenn der Server im Ausland steht.
Wenn der Erfolg eines mittels Datenübertragung begangenen Delikts in Deutschland stattfindet gilt deutsches Recht.
Selbst wenn auf der Internetseite kein Impressum vorhanden sein sollte, lässt sich über die Domain immer der Besitzer der Seite zurückverfolgen. Wir haben hier in Sachsen-Anhalt einen sehr erfolgreichen Staatsanwalt, der sich einzig auf dieses Gebiet spezialisiert hat. Ich rate daher, lieber einen Jugendschutz zu installieren, um strafrechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
Ich hoffe, ich konnte weiterhelfen und würde mich über die Akzeptanz der Antwort freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Antowrt akzeptiert. Vielen Dank.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
herzlichen Dank und viel Erfolg für Ihr Projekt!

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