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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16967
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Haben heute von der ZWA Saalfeld/Rudolstadt einen Bescheid

Kundenfrage

Haben heute von der ZWA Saalfeld/Rudolstadt einen Bescheid bekommen über einen
"Teilbetrag zur Errrichtung einer Kläranlage mit biologischer Vorklärung und allen
Anschlüssen ans öffentliche Netz". Wir haben schon seit der DDR-Zeit eine eigene Klein-
kläranlage (von der ZWA begutachtet und für I.O. befunden), die auch jedes Jahr von
einem Entsorgungsunternehmen entlehrt wird. Damals beim Straßenbau war kein Geld da
für einen Anschluss seitens der Gemeinde. Wir sind jedenfalls in keiner Weise an das
öffentliche Netz angeschlossen und durch eine Hanglage auch garnicht möglich.
Das Grundstück ist in zwei Parzellen aufgeteilt, auf dem nur ein Haus steht. Trotzdem willdie ZWA für das zweite Grundstück (Gartenland) auch ein Vollgeschoss
berechnen mit wohnbaulicher Nutzung.
Ist das alles rechtens?
Ich weiss jedenfalls nicht, für was ich eigentlich bezahlen soll.

MfG
Ramona Bochynski
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrte Frau Bochynski,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Die Abwassereinleitungen haben den Anforderungen zu genügen, die in Form von Grenzwerten in den Rechtsvorschriften des Bundes (z. B. der Abwasserverordnung) oder auch der Europäischen Union (z. B. der EG-Kommunalabwasserrichtlinie) vorgegeben sind.

In Thüringen wurden nach der Wende Abwassereinleitungen in Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnerwerten saniert. Hierfür wurden zentrale Kläranlagen errichtet und diese gemeindlichen Gebiete an diese Anlagen angeschlossen.

Nachdem für diese Gebiete bis 2006 alle Kläranlagen in Thüringen errichtet wurden, besteht nun die gesetzlich vorgegebene Aufgabe darin, mehr als bisher auch in den gemeindlichen Gebieten mit weniger als 2.000 Einwohnerwerten die unzureichenden Zustände zu beseitigen.

Insbesondere in zersiedelten ländlichen Gebieten Thüringens lassen sich zentrale Abwasserbehandlungsanlagen nicht wirtschaftlich errichten bzw. im Hinblick auf die Bevölkerungsentwicklung nicht dauerhaft auslasten. In diesen Gebieten können Kleinkläranlagen als Ergänzung bzw. als eine Alternative zu zentralen Entsorgungssystemen angesehen werden.

Diese Kleinkläranlagen müssen entsprechende Grenzwerte (2002) einhalten. Hierzu wurde eine Novelle des Thüringer Wassergesetzes vorgeben, so dass Kleinkläranlagen vermehrt zum Einsatz kommen und hohe Anschlusskosten vermieden werden.

Im Ergebnis sollten Sie zur Fristwahrung Einspruch gegen den Bescheid einlegen und prüfen (lassen) ob Ihre Kläaranlage die Grenzwerte erfüllt. Ist dies der Fall besteht keine Notwenigkeit für einen Anschluss und die Tragung entsprechender Kosten.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Das ich Widerspruch einlegen muss weiß ich selbst. Die Anlage wurde geprüft und
trotzdem kam der Bescheid. Die Antwort ist für mich leider nicht befriedigend, da
die wichtigsten Fragen nicht beantwortet wurden.

MfG
Ramona Bochynski
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

zunächst sollten Sie die Antwort des Kollegen akzeptieren. Ihre Frage soweit ordnungsgemäß beantwortet.

Eine deatillierte Antwort kann nur nach Einsicht in den Bescheid erfolgen.

Gern können Sie sich dazu an mich wende. Ich habe meine Kanzlei in Jena, also nciht allzuweit entfernt von Ihnen.
[email protected]
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16967
Erfahrung: Rechtsanwalt
raschwerin und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Werde mich beim ZWA direkt erkundigen, was die eigentlich wollen.
Habe aber nicht die Hoffnung, das dies was bringt. Die geben Fehler nicht gerne zu.
Sollte ich nicht weiterkommen, werde ich mich an Sie wenden.

MfG
Ramona Bochynski
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 7 Jahren.
Okay.

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