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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26431
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich hatte ber Internet Brands toGo etwas eingekauft und bezogen/bezahlt,

Kundenfrage

Ich hatte über Internet Brands toGo etwas eingekauft und bezogen/bezahlt, nun meldete sich ein Betreiber "outlets", der meinte ich hätte seine Dienste in Anspruch genommen. Er sei der Verwalter von über 1600 Adressen, u.a. dieser. Ich wäre einen Vertrag lt. akzeptierter AGB eingegangen und müsste nun für ein Jahr voraus lang 96,-€ zahlen, um dort weiter einkaufen zu können. Ich informierte ihn, zum einen das so nicht getan zu haben, auch hatte ich mich entsprechend abgemeldet, es wurde nicht per Email akzeptiert, so tat ich es gleich per Fax. Ich war nur an einer Tasche interessiert, bin nicht der Internetkäufer!!! Was kann ich tun oder muss ich etwas zahlen, was ich für ein Jahr lang nicht nutzen könnte (schon aus finanziellen Gründen)...? Ich fühle mich genötigt für etwas im voraus zu zahlen, was ich nie in Anspruch nehmen kann. Danke !
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Sie sollten zunächst die Gegenseite anschreiben und auffordern den Vertragsschluss in Nachweis zu bringen. Sie sollten zugleich hilfsweise den angeblich geschlossenen Vertrag wegen arglistiger Täuschung gem. 123 BGB anfechten und den Widerruf erklären. Den geforderten Betrag sollten Sie nicht zahlen.


Die Rechtsprechung führt hierzu zu Recht aus:

Da einem Verbraucher beim Besuch der Internetseite regelmäßig nicht bewusst ist, dass er ein zahlungspflichtiges Angebot annimmt und ihm dies auch durch den jeweiligen Seitenbetreiber verdeutlicht wird, nimmt die Rechtsprechung eine arglistige Täuschung des Verbrauchers über die Zahlungspflichtigkeit der Leistung an.

Diese Überlegung trifft in Ihrem Falle wohl genau zu, da Sie sich bis zum Zugang der Mahnung in keiner Form bewusst waren, dass Sie ein kostenpflichtiges Angebot annehmen könnten.

Bemängelt wird auch vielfach, dass die Widerrufsbelehrung nicht ordnungsgemäß erfolgt. In einen solchen Fall beginnt die Widerrufsbelehung nicht zu laufen. So dass ein Widerruf weiterhin möglich ist.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bitte meine Frage zu akzeptieren und mich somit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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