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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

hallo mein Name ist Kristin. Ich habe vor einiger Zeit in Internet

Kundenfrage

hallo mein Name ist Kristin. Ich habe vor einiger Zeit in Internet gesurft und bin dann auf eine Seite gelangt, wo ich mich angemeldet habe. einige Zeit später kam eine e-mail mit einer Zahlungsauforderung von outlets.de in Höhe 96,00 euro. Ich habe darauf nicht reagiert, da ich dort nichts bestellt hatte. Als ich die AGB´s lesen wollte verweigerten sie mir darauf den Zugriff. Jetzt kam eine Mahnung, dass ich 101,00 Euro zahlen soll, da sonst ein Inkassounternehmen sich der ache annimmt. Meine Frage ist jetzt wie ich mich verhalten soll?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr verehrte Fragestellerin,

auf Zahlung können Sie nur dann in Anspruch genommen werden, wenn Sie auch einen Vertrag geschlossen haben, der Sie zur Zahlung verpflichtet.

Es empfiehlt sich daher, schriftlich gegen den Zahlungsanspruch Stellung zu nehmen. Sie sollten ggü. demjenigen, der die Zahlung von Ihnen fordert, erklären, dass Sie keinen Vertrag abgeschlossen haben. Weiterhin erklären Sie, dass Sie hilfsweise ein Vertragsangebot wegen arglistiger Täuschung und wegen Irrtums anfechten, ein Vertrag daher nicht zustandegekommen sei. Darüber hinaus schreiben Sie, dass Sie ein Vertagsangebot nach §§ 355, 312d BGB widerrufen und die Widerrufsfrist nicht abgelaufen sei, weil Sie nicht über Ihr Widerrufsrecht belehrt worden seien. Wenn Sie dann noch hilfsweise die sofortige Kündigung erklären, haben Sie alles getan, was einem unbegründeten Anspruch vorgerichtlich entgegengehalten werden muss.

Sollte Ihnen ein gerichtlicher Mahnbescheid oder eine Klageschrift zugestellt werden, empfehle ich grundsätzlich, die Sache einem RA Ihres Vertrauens zu übergeben, damit weitere Schritte erwogen werden können. Wenn Sie aber keinen Vertrag über das Internet geschlossen haben, liegt kein begründeter Zahlungsanspruch gegen Sie vor.

Im Übrigen ist für den Vertragsschluss der Anspruchsteller beweispflichtig. Er muss im Streitfalle nachweisen, dass Sie den Vertrag übers Internet geschlossen haben. Darüber hinaus muss er beweisen, dass Sie ordungsgemäß über das Widerrufsrecht belehrt worden sind. Im Übrigen muss für Sie klar ersichtlich gewesen sein, dass Sie einen entgeltlichen Vertrags abschließen. Sollte daher der Hinweis auf die Zahlungspflicht "versteckt" gewesen sein, sind Sie nicht zahlungspflichtig.

Von Strafandrohungen sollten Sie sich nicht beeindrucken lassen. Sie dienen allein der Einschüchterung.
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr verehrte Fragestellerin,

bitte akzeptieren Sie die Anwort, damit eine Abrechnung erfolgen kann. Vielen Dank.