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RAKRoth
RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3506
Erfahrung:  Schwerpunkte: Vertragsrecht, Erbrecht, Internetrecht, Mietrecht, Wettbewerbsrecht
35468264
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Sind Grundschulen juristische Personen des ffentlichen Rechts Danke

Kundenfrage

Sind Grundschulen "juristische Personen des öffentlichen Rechts"?
Danke XXXXX XXXXX für die Beantwortung
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.

Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:

Nein, juristische Personen des öffentlichen Rechts sind rechtlich selbständig. Hiervon zu unterscheiden sind die nichtrechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts.
Sie sind lediglich organisatorisch, aber nicht rechtlich selbständig und treten gegenüber der Öffentlichkeit nur als Funktionseinheit ihres Anstaltsträgers auf (wie zB Schulen).

Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt und zertifizierter Testamentsvollstrecker -

Rechtsanwaltskanzlei K. Roth
[email protected]
www.kanzlei-roth.de
Tel. 040/317 97 380
Fax: 040/31 27 84
Johannisbollwerk 20
20459 Hamburg





Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich darf höflich daran erinnern, meine Antwort zu akzeptieren.

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