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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe w hrend meiner Unterhaltsverpflichtung

Kundenfrage

Guten Tag,
ich habe während meiner Unterhaltsverpflichtung meinem Sohn gegenüber, vor seiner Volljährigkeit, ca. 2 Jahre keinen Unterhalt bezahlt. Im Rahmen eines Betrugsverfahrens, wurde ich unter Einbeziehung der Unterhaltspflichtverletzung rechtskräftig verurteilt. Obwohl der Richterin bereits meine Abhängigkeit von HartzIV bekannt war, wurde ich zur weiteren Leistung meiner Unterhaltsverpflichtung, mit Zahlungsnachweis, beauflagt. Dieser Verpflichtung konnte ich mit Fremdmitteln nachkommen. Mein Sohn ist nunmehr seit März volljährig und soviel mir bekannt ist in einer Lehre.

Nunmehr ist meine Frage; bin ich verpflichtet a) weiterhin Unterhalt zu leisten und b) hat mein Sohn einen Anspruch auf die von mir innerhalb der zwei Jahre nicht geleisteten Unterhaltszahlungen? Ergänzend hierzu, ich bin immer noch HartzIV-Empfänger.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.





Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!



Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:



Zu a) weiterhin Unterhalt zu leisten ?



Grundsätzlich sind sie verpflichtet Unterhalt zu zahlen, sofern ihr Sohn bedürftig ist und sie leistungsfähig sind. Bedürftig ist ihr Sohn dann, wenn er seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann. In diesem Zusammenhang weise ich Sie darauf hin, dass sich ihr Sohn seine Ausbildungsvergütung ( abzüglich 90 € für berufsbedingte Aufwendungen) auf seinen Unterhaltsbedarf anrechnen lassen muss, ihre Unterhaltszahlungen also um diesen Betrag gekürzt werden.



Des weiteren brauchen Sie nur dann Unterhalt zahlen, wenn sie leistungsfähig sind. Als nichterwerbstätigen Personen haben sie einen so genannten Selbstbehalt von 770 € netto. Nur wenn sie über diesem Betrag im Monat liegen, müssen Sie den darüber liegenden Betrag für Unterhaltszahlungen einsetzen.





Zu b) hat mein Sohn einen Anspruch auf die von mir innerhalb der zwei Jahre nicht geleisteten Unterhaltszahlungen?



Sofern ihr Sohn sie damals zu Unterhaltszahlungen aufgefordert hat und sie somit in Verzug gesetzt hat, müssten sie diesen Unterhaltsanspruch grundsätzlich auch nach bezahlen, sofern er noch nicht verjährt ist.



Auch hier gilt wieder, dass ihnen ein gewisses Existenzminimum belassen werden muss und man ihnen nicht die vollständigen Bezüge wegpfänden kann (siehe oben).







Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sollten Sie noch Nachfragebedarf haben, so melden Sie sich bitte.

Ich wünsche Ihnen dann noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der sonnigen Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774


Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen.


Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte.


Mit freundlichem Gruß

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Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

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