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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Meine Frage zu Arbeitnehmererfindungen Kann

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
Meine Frage zu Arbeitnehmererfindungen:
Kann man eine Produktidee,die vom Arbeitgeber verwertet und im Markt realisiert wurde, ohne daß der gestellte Anspruch auf Arbeitnehmererfindungsvergütung berücksichtigt wurde,nachträglich einfordern?
Im spezielle Fall ist nach Ausscheiden des Arbeitnehmers durch Renteneintritt die Produktidee von einer anderen Firma aus der Branche zum Patent Akt.-Z.-DE: 10 2005 019 523.7,veröffentlicht am 07.12.2006 angemeldet worden.

Für eine klärende Antwort bedanke XXXXX XXXXX im voraus!
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.





Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!



Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:



Sofern die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zahlung von Vergütung für eine Erfindung des Arbeitnehmers nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz Vorliegend, wovon ich nach Ihrer Sachverhaltsschilderung vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung zunächst ausgehe, können Sie diesen Anspruch unter bestimmten Voraussetzungen auch jetzt noch für die Vergangenheit geltend machen.



Dieser Anspruch unterliegt nämlich einer Verjährung von drei Jahren innerhalb derer der Vergütungsanspruch festgesetzt werden muss. Es kommt im Endeffekt im Hinblick auf die Frage nach der Verjährung nicht darauf an, wann die Produktidee von einer anderen Firma veröffentlicht wurde, sondern wann ihr Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber entstanden ist



Nachfolgend habe ich Ihnen einen sehr interessanten Link zu diesem Thema beigefügt, welchem sie auch entnehmen können, die bei Decke machen dieses Anspruchs gegenüber dem Arbeitgeber vorzugehen ist:




http://www.recht-freundlich.de/download/Arbeitnehmererfindung.pdf





Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sollten Sie noch Nachfragebedarf haben, so melden Sie sich bitte.

Ich wünsche Ihnen dann noch einen angenehmen Dienstagvormittag

Mit freundlichem Gruß von der sonnigen Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774


Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Ziegler,

ich möchte mich noch einmal recht herzlich für unser sehr freundliches Telefongespräch bedanken.
Leider funktioniert die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse nicht oder ich habe mir diese falsch notiert. Bitte seien Sie so freundlich und kontaktieren Sie mich kurz unter meiner ungenannten E-Mail-Adresse.
Ansonsten wünsche ich Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag und verbleibe


Mit freundlichem Gruß von der sonnigen Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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