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Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  Langjährige Erfahrung als selbstständiger Anwalt im Arbeits-, Familien-, Straf- und Zivilrecht.
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Dieter Michaelis ist jetzt online.

Guten Morgen, ich bin als SB-Vertrauensfrau in der dritten

Kundenfrage

Guten Morgen,

ich bin als SB-Vertrauensfrau in der dritten Periode freigestellt. Aufgrund der vielfälltigen Aufgaben und Sitzungen hat sich mein Zeitkonto innerhalb von 3 Jahren auf mehr als 300 Stunden aufgefüllt.
In unserem Betrieb gibt es eine BV die Zeitkonten regelt. Dazu gibt es eine Protokollnotiz die die Auszahlung in besonderen Fällen, z.B. wenn über einen längeren Zeitraum das Konto nicht abgebaut werden konnte, regelt.
Nun meine Frage: kann ich meine Stunden ausbezahlen lassen? Kann ich ggf. klagen, wenn mein Betrieb die Auszahlung verweigert?

Für eine Antwort danke XXXXX XXXXX Voraus.
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre Frage nach Ihren Sachverhaltsangaben wie folgt:

Sofern Sie in der Vergangenheit nicht in der Lage waren, Ihr Zeitkonto abzubauen,können Sie die Vergütung beanspruchen und gegebenenfalls vor dem Arbeitsgericht kostenfrei einklagen..

Die Klage ist auf den Inhalt der BV zu stützen und kann zu Protokoll der Geschäftsstelle erklärt werden .

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung .

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung .

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen :

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte nach bestem Wissen und Gewissen anhand Ihrer Sachverhaltsangaben. Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Dies hat in der Praxis zur Folge, dass vermeintlich ähnliche Sachverhalte zu unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.


Mit freundlichen Grüßen


Dieter Michaelis
Rechtsanwalt

[email protected]

Neupforte 15
52062 Aachen
Tel. : 0241 38241
Fax : 0241 38242

Dieter Michaelis und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Antwort.

 

Trotzdem, wenn Sie erlauben, möchte ich nochmals nachfragen.

 

Mein Unternehmen sagt, ich solle einen Plan vorlegen, in dem aufgezeigt wird, wie ich meine Stunden in der nächsten Zeit abbauen kann. Muss ich als "Funktionsträgerin" dies akzeptieren? Nach Gesetz ist niemand mir gegenüber weisungsbefugt oder sind Arbeitszeiten ausserhalb meiner Funktion als Schwerbehindertenvertretung zu sehen?

 

Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Guten Tag,

es kommt - wie immer - auf die BV an.Diese setzt nach Ihren Angaben voraus, dass der AN nicht in der Lage war, die Überstunden abzubauen.

Sofern das Thema erstmalig angesprochen wurde,darf der AG einen Abbauplan verlangen.Hat der AG dies in der Vergangenheit bereits abgelehnt, sind die Stunden zu vergüten .

Mein Rat :

Lassen Sie sich einen Teil auszahlen und bauen Sie den Rest z.B. durch einen arbeitsfreien Wochentag ab .

M.f.Ostergrüssen