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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Habe ein Schreiben von einem Anwalt bekommen wegen Markenrechtliche

Kundenfrage

Habe ein Schreiben von einem Anwalt bekommen wegen Markenrechtliche Abmahnung. Ich habe bei Ebay ein Markenshirt eingestellt, das ich auf dem Flohmarkt gekauft habe. Ebay hat die Auktion sofort beendet, nun habe ich diesen Brief bekommen mit der Aufforderung 1379,80€ zu bezahlen und eine Strafbewehrte Unterlassungs und Verpflichtserklärung zu unterscxhreiben, was kann ich dagegen tun? Danke U.Hellmann
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Wenn ich raten dürfte würde ich sagen, dass Sie von den Kollegen Winterstein (Ed Hardy?) abgemahnt wurden. Hiermit habe ich schon sehr umfangreiche Erfahrungen gemacht.

Ob die Abmahnung zu Recht erfolgte, kann aus der Ferne leider nicht abschließend geklärt werden, da insbesondere der Inhalt der Abmahnung nicht bekannt ist. Aufgrund der Höhe der Anwaltsgebühren sind Rückschlüsse auf den Streitwert möglich.


Der Vorwurf wird also höchstwahrscheinlich sein, dass Sie ein Plagiat, also eine Fälschung, zum Verkauf angeboten hat (dieses stellt einen Verstoß gegen das MarkenG dar, so dass die Abmahnung in diesem Fall dem Grunde nach zu Recht erfolgt wäre) oder ohne Zustimmung des Lizenznehmers Ware der geschützten Marke vertrieben hat. In diesem Fall liegt ein Markenrechtsverstoß vor, wenn die Ware, die Sie bei E-Bay zum Verkauf angeboten hat, nicht aus dem EU-Ausland kommt, da Sie sich insoweit nicht auf den Schutz des § 24 Markengesetzes berufen könnte.

Der § 24 MarkenG besagt im Grundsatz, dass kein Markenrechtsverstoß vorliegt, wenn die Ware einmal mit Zustimmung des Berechtigten in den innereuropäischen Wirtschaftsverkehr gelangt ist und sie dann im Rahmen einer Lieferkette von Händler zu Händler weiterverkauft wird.

Sollte es sich also bei dem von Ihnen angebotenen T-Shirt um eine Originalware handeln, die vom Markenrechtsinhaber im Eu-Raum in den Wirtschaftsverkehr gebracht wurde, dann stehen die Chancen für Sie gut sich zu verteidigen, weil dann grundsätzlich die Gegenseite darlegen und beweisen müsste, dass die Ware nicht vom Berechtigten in den EU-Wirtschaftsraum gebracht wurde.

Da eine Unterlassungserklärung allerdings 30 Jahre lang wirksam ist und notwendigerweise eine Vertragsstrafe vereinbart werden muss (in der Regel im Bereich von 5000.- €), sollten Sie die Unterlassungserklärung nicht einfach so unterschreiben. Oft sind dort nämlich Passagen zu Schadensersatz und Anwaltskosten aufgeführt, die in eine Unterlassungserklärung grundsätzlich nicht hineingehören.

Daher rate ich Ihnen dringend an, vor Abgabe der Unterlassungserklärung einen in diesem Bereich erfahrenen Kollegen mit der Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen zu beauftragen und die Rechtmäßigkeit der Abmahnung sowie den Inhalt/Umfang der Unterlassungserklärung abschließend prüfen zu lassen.

Sehr gerne können Sie insoweit auch auf meine Dienste zurückgreifen. Ich habe auf diesem Bereich insbesondere in dieser Konstellation Erfahrungen und würde Ihnen im Falle einer Beauftragung die hier im Forum geleistete Erstberatungsgebühr in voller Höhe anrechnen. Bei Interesse nehmen Sie bitte Kontakt über meine unten angegebene Kanzlei-E-Mailadresse mit mir auf.

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Leider kann ich nicht sagen, ob es sich um Originalware handelt (Belstaff).In dem Brief steht, daß es sich angeblich nicht um Originalware handelt. Habe noch so einen Brief auf meine andere Adresse bekommen, da verlagen sie etwas über 900€. Ich habe für beide Langarm Shirts 8€ auf dem Flohmarkt bezahlt.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wie gesagt müsste der Fall umgehend geprüft werden.Ein Knackpunkt ist zum Beispiel, dass die Gegenseite den Markenrechtsverstoß beweisen muss. Sollte die Gegenseite einen Testkauf gemacht haben und würde es sich tatsächlich um Fälschungen handeln, so wäre die Sachlage eindeutig.

Sollte die Gegenseite sich beispielsweise allerdings nur auf die Fotos bei der Ebay-Auktion beziehen, so gäbe es Möglichkeiten zu argumentieren. Es gibt insoweit Rechtsprechung die sagt, dass aufgrund der Ungenauigkeit der Fotos bei eBay ein eindeutiger Markenrechtsverstoß nicht eindeutig nachgeweisen werden kann.

In solchen Fällen gibt es immer viele Weichenstellungen. Auf jeden Fall sollten Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, damit sie nicht Gefahr laufen, dass sie eine einstweilige Verfügtverfügung erhalten. Hierdurch würden sich die Kosten zu vervielfachen, so dass unbedingt darauf geachtet werden muss, dass die Angelegenheit außergerichtlich geregelt wird.

Mit einer guten Argumentation können die Anwaltskosten erfahrungsgemäß auch gedrückt werden.


Ich hoffe ihre Nachfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und stehe Ihnen für eine weitergehende Interessenvertretung, zum Beispiel eine Prüfung der Abmahnung und außergerichtliche Interessenvertretung oder Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung, sehr gerne zur Verfügung.

Ich möchte Sie noch einmal darauf hinweisen, dass Sie eine Unterlassungserklärung voraussichtlich abgeben werden müssen, diese aber modifiziert sein sollte, da eine uneingeschränkte Unterlassungserklärung einem Schuldeingeständnis gleichkommt.



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Fax: 0471/57774
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Es wurde kein Testkauf vorgenommen, die Auktionen waren im höchsten Fall 10 min online.Es wäre nett, wenn sie sich der Sach annehmen würden. U.Hellmann
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für Ihren Nachtrag. dass kein Testkauf vorgenommen wurde, ist schon mal eine gute Sache. Sehr gerne würde ich Ihnen weiterhelfen und sie in dieser Angelegenheit vertreten. Da in solchen Angelegenheiten immer Eile geboten ist, wäre es sehr schön, wenn Sie mir das Abmahnschreiben und die vorgefertigte Unterlassungserklärung der Gegenseite per Fax oder noch besser eingescannt per E-Mail zukommen lassen könnten.

Sehr schön wäre es auch, wenn Sie mich unter meiner unten angegebenen Kanzleirufnummer anrufen könnten oder mir eine Telefonnummer für einen Rückruf wenn verlassen könnten, damit wir das weitere Vorgehen besprechen können.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich werde es Ihnen heute Abend per Fax zukommen lassen, wie gesagt es sind 2 unterschidliche Briefe es handelt sich aber um die selbe Sache, habe es leider nach dem ersten rauswurf bei Ebay unter einem anderen Namen wieder eingestellt. Unsere Tel.Nr.NNN-NN-NNNNoder 959069. U.Hellmann
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Das ist nett von Ihnen, dann warte ich die Faxe ab und melde mich dann morgen Mittag bei Ihnen.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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