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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Mein Mann und ich wollen scheiden. Wir haben eine gemeinsame

Kundenfrage

Mein Mann und ich wollen scheiden. Wir haben eine gemeinsame Wohnung. Er hat, aufgrund einer Schenkung, die einen Monat vor der Hochzeit gemacht wurde, mehr in diese Wohnug einbezahlt. Unterhalt und Hypotheek wurden von beiden gleichermassen getragen, wir sind seit 10 Jahren verheiratet. Die Wohnung wurde nach der Eheschliessung erstanden. Frage: muss ich diese Schenkung jetzt zurueckbezahlen (es geht um ca. 10 % de Wertes des Hauses oder weniger).
Vielen Dank,XXXXX
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Frau Volker,

vielen Dank zunächst für Ihre erneute Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Ich kann sie insoweit beruhigen. Auch wenn Ihr Mann mehr in das gemeinsame Haus investiert haben sollte, müssen Sie ihm dieses grundsätzlich nicht zurückzahlen.

Mit dieser Frage hatte sich nämlich schon der Bundesgerichtshof zu befassen, ob etwa nach den Vorschriften der Störung der Geschäftsgrundlage oder der ungerechtfertigten Bereicherung einfährt ausgleichend möglich ist.

Der Bundesgerichtshof hat dieses verneint mit der Aussage es handele sich hierbei nicht um eine Schenkung, sondern um eine so genannte unbenannte Zuwendung unter Ehegatten, die im Vertrauen auf den Erhalt der Ehe gemacht wurde und daher grundsätzlich nicht zurückgefordert werden könnte, falls die Ehe einmal doch scheitern sollte

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend und einen guten Wochenstart!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Hallo, lieber Herr Newerla,

ich bin mir nicht sicher, ob wir uns richtig verstehen, also nochmal in Kuerze: mein (Ex)mann hat kurz vor der Eheschliessung von seinen Eltern einen Beitrag zum Kauf eines Hauses erhalten, die Schenkung von der ich schrieb. Das Haus wurde kurz nach der Eheschliessung gemeinsam erworben. Meine Frage ist nun ob ich die Schenkungssumme zurueckzahlen muss, z.b. bei der Uebernahme oder Verkauf des Hauses. Vielen Dank!

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.
Liebe Frau Volker,

ja, wir haben uns richtig verstanden. SIe brauchen die Schenkungssumme nicht zurückzahlen, da Sie sich gegenüber den Eltern Ihres Ex-Mannes hierzu nciht verplfichtet haben.

Die Investition Ihres Mannes in das Haus(also auch die der Schenkung) stellt die von mir bereits dargestellte unbenannte Zuwendung unter Ehegatten dar, die Sie nicht zurückzahlen müssen.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/57774