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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Ein Heimbewohner ist schwer verwirrt. Der Heimleiter ordnet

Kundenfrage

Ein Heimbewohner ist schwer verwirrt. Der Heimleiter ordnet an,dass der Bewohner - mit Aussnahme der Essenszeiten - fixiert und eingeschlossen wird. Infolge dieser behandlung erleidet der Bewohner Körperschäden.
Welche Tatbestände des Zivil- Straf-und Heimrechts sollten sinnvollerweise geprüft werden?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!


Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Anfrage Stellung nehmen:

Das hört sich in der Tat nach einer strafbaren Handlung an. Zivilrechtlich hat der Heimbewohner voraussichtlich Schadensersatzansprüche wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung sowie unerlaubter Handlung gem. §§ 280,823,826 BGB und § 823 Abs.2 BGB i.V.m. § 223 StGB.

Strafrechtlich kommt eine Körperverletzung (§ 223 StGB), gegebenenfalls Aussetzung (§ 241 StGB), Nötigung (§ 240 StGB) sowie Freiheitsberaubung (§239 StGB in Betracht).

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann.


So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine
völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag und einen guten Wochenstart!

Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
welcher Tatbestand sollte sinnvollerweise beim Heimrecht geprüft werden?
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.
Das Heimgesetz als solches regelt diesen Fall nicht explizit, dass ein Gesetz in erster Linie den Ablauf in einem Pflegeheim und die Voraussetzungen,unter denen ein Pflegeheim betrieben werden darf, regelt.

Den Begriff Heimrecht gibt es im engeren Sinne nicht wie etwa Familienrecht oder Erbrecht. Unter Heimrecht sind alle Rechtsnormen zu verstehen, die mit dem Pflegeheim in Verbindung stehe (so wie es auch etwa beim Arbeitsrecht der Fall ist).

Die von mir zitierten Paragraphen sind in Ihrem Fall also dem Oberbegriff des Heimrechts unterzuordnen.

Ein Verstoß im heimrechtlichen Sinne liegt hier auch gegen den Heimvertrag an sich vor.Hieraus resultiert auch im Endeffekt der Schadensersatzanspruch wegen Vertragspflichtverletzung aus § 280 BGB.


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen.


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774

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