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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

In allen R umen meiner Wohnung wurde Schwarzstaub ( Fogging

Kundenfrage

In allen Räumen meiner Wohnung wurde Schwarzstaub ( Fogging ) festgestellt.
Laut Gutachten muss die Wohnung Kernsaniert werden.
Muss ich die Kündigungszeit von drei Monaten einhalten oder muss mich der Vermieter vorzeitig aus dem Vertrag entlassen.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
J.Biedermann
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Sie können außerordentlich fristlos kündigen, wenn der vermietete Wohnraum ohne Gesundheitsschädigungen nicht genutzt werden kann. Die Belastung des Wohnraumes mit gesundheitsschädlichen Gefahrstoffen stellt einen wichtigen Grund dar, vermöge dessen das Mietverhältnis außerordentlich fristlos gekündigt werden kann, § 569 Abs. 1 BGB. Wenn die die Belastung in Ihrer Wohnung ein Niveau erreicht hat, das die Gesundheit schädigen kann, können Sie daher fristlos kündigen. Ist ein gesundheitsschädliches Niveau nicht nachweisbar, so können Sie nicht fristlos sondern nur fristgerecht (drei Monate) kündigen. Möglich wäre aber, für die Zeit des Schwarzstaubbefalles die Miete zu mindern. Den Befall mit Schwarzstaub müssen Sie dem Vermieter melden, sofern dies noch nicht geschehen ist, damit dieser Abhilfe schaffen kann.

Die Wirksamkeit Ihrer Kündigung hängt also im Ergebnis davon ab, ob konkrete Gesundheitsgefahr besteht. Ist dies der Fall, ist die fristlose Kündigung möglich. Besteht keine konkrete Gesundheitsgefahr, zeigen Sie den Befall an und mindern Sie die Miete. Im Falle des Rechtsstreits kann das Gutachten, sofern es Aufschluss darüber gibt, dass Gesundheitsgefahren bestehen, als Beweismittel zu Ihren Gunsten eingebracht werden, was das Gericht aber nicht davon abhält, mglw. selbst einen Gutacher zu bestellen. Zur Rechtssicherheit sollten Sie dem Vermieter ein Schreiben zukommen lassen, dass Sie hilfsweise für den Fall der Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung die fristgerechte Kündigung erklären. Damit wäre dann das Mietverhältnis in jedem Falle nach Ablauf der Kündigungsfrist beendet.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Scholz, RA
Experte:  Verena Wenzel hat geantwortet vor 7 Jahren.

Hallo,

 

sollte die Gesundheitsgefährdung konkret vorliegen, so können Sie gem. § 569 Abs. 1 BGB fristlos kündigen. Die Ausführungen dazu hat der Kollege schon hinreichend dargelegt. Es stellt sich mir jedoch die Frage, in welchem Stadium Sie sich überhaupt befinden. Haben Sie den Vermieter/Eigentümer schon üder den Schimmelbefall informiert ? Sind Fristen zur Beseitigung des Schimmels gesetzt worden ? Vielleicht hat der Vermieter ja ein Interesse daran, dass das Objekt saniert wird. Wenn dem so wäre, könnte man übder eine Mietaufhebungsvereinbarung nachdenken. Da könnet noch der eine oder andere Euro an Sie gezahlt werden.

 

Wer hat dieses Gutachten erstellt ? Ich hatte in der Praxis schon "Gutachten" vvorliegen, die von Hausmeistern erstellt wurden. Diese haben natürlich keinen Aussagewert. Das Risiko der Rechtmäßigkeit einer außerordentlciehn Kündigung tragen Sie. Vorallem das Kostenrisiko. Oft ist es so, dass die Vermieter dann noch die übrigen Mieten bis zum Ablauf der 3-Monats-Frist einklagen oder einfach die Kaution einbehalten bzw. die Differenz abziehen. Dies bedeutet, dass wiederum Sie im Notfall auf Zahlung der Kaution klagen müsse.

Daher mein Rat:

Versuchen Sie die Angelegenheit direkt mit dem Vermieter zu klären und eine Einigung herbeizurufen. Wenn dies nicht erfolgreich ist, dann suchen Sie sich einen Anwalt, der Sie bei der sicheren Bestreitung des Rechtsweges begleitet.

 

Alles Gute !

 

Verena Wenzel

Rechtsanwältin

 

www.schaal-wenzel.de

 

 

 

 

 

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich bitte um Akzeptierung der Antwort, damit eine Abrechnung erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Scholz, RA

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