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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3161
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Bez glich der Renovierung ihrer Wohnung bitten wir sie, auch

Kundenfrage

"Bezüglich der Renovierung ihrer Wohnung bitten wir sie, auch wenn die Wirksamkeit der Renovierungsklausel die bei Mietvertragsabschluss vereinbart wurde, nicht mehr gegeben ist, aus genossenschaftlichen Gründen die Renovierung dennoch vorzunehmen."


Muss ich Renovieren oder nicht ,wenn nicht nach welchen § oder wenn doch nach welchen §.
[email protected]
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

sofern die Klausel unwirksam ist, besteht auch im Rahmen von genossenschaftlichen Mietverträgen sodann keine Pflicht mehr, die Schönheitsrepaturen durchzuführen.

Eine gesetzliche Regelung existiert hierzu nicht, allerdings eine umfangreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf die Sie sich berufen können.

Beispielhaft hierzu für den Fall sog. starrer Fristen: (vgl. BGH Urteil vom 23.06.2004, Az. VIII ZR 361/03).

Ich hoffe, Ihre Frage hilfreich beantwortet zu haben und stehe Ihnen bei weiterem Informationsbedarf gerne weiterhin zur Verfügung.

Viele Grüße