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K. Severin
K. Severin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 901
Erfahrung:  Steuerrecht, Zivilrecht
25551084
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K. Severin ist jetzt online.

Hallo, ich habe eine Frage zu Markenrecht. Ich wuerde gerne

Kundenfrage

Hallo, ich habe eine Frage zu Markenrecht. Ich wuerde gerne den Namen "Skippy's" als Marke anmelden. Die Produkte die ich unter dieser Marke vertreiben moechte sind Schafsfellschuhe, Stiefel, Kindershuhe, Tachen und Schaffelle fuer Kinderwaegen. Bei meiner Recherche habe ich keine Eintraege fuer Skippy's gefunden, habe aber gesehen das ein Australischer Fernsehesender den Namen "Skippy" fuer alle moeglichen Produkte und u.a. Schuhe und Stiefel hat patentieren lassen. Die Registernummer ist:(NNN) NNN-NNNN Koennen Sie mir sagen wie ob mich das in Schwierigkeiten bringen koennte und wenn ja, wie ich hier vorgehen soll. Herzlichen Dank fuer Ihre Hilfe
Julia Wonner
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Fragestellerin, vielen Dank für ihre Frage.

 

Diese beantworte ich gern wie folgt:

 

Wenn die Marke "Skippys" internationalen Markenschutz genießt, dann kann der australische Fernsehsender folgende Rechte gegen Sie geltend machen, wenn Sie unter den Namen "Skippys" die von Ihnen benannten Artikel vertreiben:

 

1. Der Fernsehsender kann Sie auf Unterlassen des Vertriebs der Waren verklagen.

2. Er Kann Sie auf Schadensersatz in Anspruch nehmen.

3. Die Waren können beschlagnahmt werden.

4. Sie machen sich strafbar.

 

Vor diesem Hintergrund sollten Sie prüfen, ob der Name Skippys international geschützt ist. Auskunft ertelt dazu das Patentamt in München.

Ich hoffe damit ihre Frage beantwortet zu haben.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

KSRecht

 

 

 



Verändert von KSRecht am 02.03.2010 um 02:39 Uhr EST
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Ihnen der australische Fernsehsender eine Lizenz zum Vertrieb der Artikel unter dem Markennamen "Skippys" erteilt, für den (gegebebenfalls) internationaler Markenschutz besteht. Ob und wieviel Sie für die Lizenzvergabe an den australischen Fernsehsender bezahlen müssen, ist dann Verhandlungssache zwischen Ihnen und dem Fernsehsender.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

KSRecht



Verändert von KSRecht am 02.03.2010 um 02:48 Uhr EST
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrte Frau Wonner, wenn Sie noch eine Frage haben, dann können Sie diese gerne Stellen.
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Frau Wonner, ich möchte noch folgendes ergänzen: Wenn der Name "Skippy" markenerechtlich international geschützt ist, dann können Sie (leider) auch nicht den Vetrieb der Produkte unter den Namen "Skippys" ohne Lizenz des Markeninhabers vornehmen, da wegen Verwechselungsgefahr auch hier der Markenschutz greift.

 

Ich bitte zuletzt höflich um Ausgleich der Kosten durch Akzeptierung meiner Antworten.

 

 

Mit freundlichen Grüssen

 

KSRecht



Verändert von KSRecht am 02.03.2010 um 03:23 Uhr EST
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Frau Wonner, ich bitte Sie erneut höflich um Bezahlung meiner Antworten durch Akzeptierung.

 

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gegebenenfalls gern zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

KSRecht



Verändert von KSRecht am 02.03.2010 um 07:16 Uhr EST
K. Severin und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort. Muss ich mich mit dem Anwalt des Fernsehsenders direkt auseinander setzen bzgl. der Rechte? Warum muss ich denn Internationale Rechte checken wenn ich die Produkte nur in Deutschland vertreiben will?
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Frau Wonner,

 

wenn die Marke "Skippy" weltweit geschützt sein sollte, dann hat der Fernsehender die selben Rechte aus dem Markenschutz In der BRD wie eine Person, die ihre Marke national schützen lassen hat. Z.B. darf niemand Modeartikel unter den Namen "Gucci" in der BRD vertreiben, wenn er keine Lizenz dazu vom Markeninhaber erteilt bekommen hat, weil die Marke "Gucci" internationalen Markenschutz genießt. Der Vertrieb ohne Lizenz des Inhabers der Marke "Gucci" führt dazu, dass die die vertriebenen Artikel vom Zoll beschlagnahmt und anschließend vernichtet werden. Darüber hinaus erhält man vom Anwalt des Markeninhabers eine Unterlassungserklärung, die man unterschreiben muss. Dies allein kostet bereits sehr viel Geld. Die weiteren Rechtsfolgen, die sich in einem solchen Fall ergeben können, habe ich Ihnen zuvor dargestellt.

 

Ich rate Ihnen deahalb erneut, zunächst beim Deutschen Patent und Markenamt anzufragen, ob die Marke "Skippy" international geschützt ist. Wenn Sie dies allerdings bereits wissen sollten, dann müssen Sie mit dem Anwalt des Fernsehsenders Kontakt aufnehmen, um mit diesem Gespräche über die Lizenzvergabe aufzunehmen. Sie sollten zuvor allerdings einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufsuchen und sich von diesem dazu beraten lassen. Dieser kann Ihnen Auskunft über den Ablauf und die voraussichtlichen Kosten der Lizenzvergabe für die BRD geben.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

KSRecht



Verändert von KSRecht am 03.03.2010 um 02:46 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Herzlichen Dank fuer Ihre Hilfe!
Experte:  K. Severin hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Frau Wonner,

 

gern geschehen und viel Glück und Erfolg mit ihrer Vertriebsidee.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

KSRecht