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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Ich habe 10/2008 eine Domain erworben und den Domainname ohne

Beantwortete Frage:

Ich habe 10/2008 eine Domain erworben und den Domainname ohne das .de zu meinem Betriebsnamen gemacht. Der Versuch eines Patentschutzes auf den Namen scheiterte beim DPA, da der Name nicht zu schützen sei. 6 Monate später haben Mitbewerber den gleichen Domain-Namen erworben mit einem anderen Serverendung: .com und . eu. Nun haben es die Mitbewerber geschafft, diesen Namen beim DPA zu schützen und wollen nun , dass ich meinen Betriebsnamen ablege. Was ist zu tun ?
Gepostet: vor 8 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 8 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes sowie Ihrer Sachverhaltsschilderung zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Mit dem DPA in München ist es immer so eine Sache. Es kommt ganz darauf an, welchen Beamten man gerade dort sitzen hat und wie dieser den Sachverhalt einschätzt. So kann das von Fall zu Fall unterschiedlich sein, dass das eine mal eine Marken bzw. Patentanmeldung funktioniert und ein anderes Mal nicht. Dieses kenne ich sehr gut aus der Praxis.

Teilweise sind sogar Sachen geschützt worden, die nach Markenrecht genau genommen gar nicht zu schützen sind. So dürfen etwa ganz normale Worte oder Gattungsbegriffe nicht geschützt werden. So gibt es einen ganz bekannten Spiritousenhersteller, der seinen Wodka „ absolut“ nennt. Dies ist auch so als Marke geschützt.

Sofern der andere Domaininhaber es also geschafft hat, die Domain schützen zu lassen (wahrscheinlich als so genannte Wortmarke) muss ich Ihnen leider mitteilen, dass Sie der Aufforderung leider nachkommen sollten.

Ansonsten laufen Sie nämlich Gefahr, dass Sie von dem Markeninhaber auf Schadensersatz sowie Unterlassung ( Stichwort “Abmahnung“) in Anspruch genommen werden können.

Insbesondere im Markenrecht sind die Streitwerte sehr hoch, sodass sehr schnell Anwaltskosten im vierstelligen Bereich auf Sie zukommen könnten.

Sie sollten also noch einmal mit der Gegenseite in Kontakt treten und versuchen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Vielleicht besteht aber auch die Möglichkeit, dass Sie gegen Zahlung eines gewissen Geldbetrages den Namen nach wie vorverwenden dürfen.



I ch möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend und einen guten Wochenstart!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/3088316

Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Jahren.
Darf ich meinen Domainnamen behalten , oder muß dieser abgetreten werden?
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 8 Jahren.
sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantwortet möchte:

Wie bereits ausgedrückt könnte der Magenrechtsinhaber ggf. Schadens sowie Unterlassungsansprüche gegen sie geltend machen. Aus diesem Gesichtspunkt hat er einen Anspruch darauf, dass sie die Domain nicht weiter verwenden und zudem leider auch einen Abtretungsanspruch gegen Sie.

Ich hoffe Ihre Nachfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben auch wenn ich es bedaure Ihnen keine positiveren Nachricht geben zu können!

Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/3088316
Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.