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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Guten Tag, darf man Xenon Kits au erhalb der StVo gewerblich

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag, darf man Xenon Kits außerhalb der StVo gewerblich verkaufen? Gruß

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:

Bei Xenon-Nachrüstsätzen sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zwingend einzuhalten bzw. zumindest darauf hinzuweisen. Ob der Kunde sich im Endeffekt daran hält ist dann seine Sache, sofern er es nach Ihrer ordnungsgemäßen Belehrung selber einbaut.

Gemäß §50 Abs.10 StVO darf ein Xenon-Kit in alle Kraftfahrzeuge mit Scheinwerfern für Fern- und Abblendlicht, eingebaut werden, die für Gasentladungslampen vorgesehen sind sowie mit einer automatischen Leuchtweitenregulierung im Sinne Absatzes 8, einer Scheinwerferreinigungsanlage und einem System, welches das ständige Eingeschaltetsein des Abblendlichtes auch bei Benutzung des Fernlichts sicherstellt, ausgerüstet sind.

Diese Vorschrift ist anzuwenden auf Kraftfahrzeuge, die bereits im Verkehr sind und nach dem 1. April 2000 mit Gasentladungslampen ausgestattet werden oder die am 1. Juni 2000 auf Grund einer Betriebserlaubnis erstmals in den Verkehr gekommen sind.

Sofern Sie diese Hinweise geben, dürfen Sie die Kits natürlich auch gewerblich vertreiben.

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann.

So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagmorgen und einen guten Rutsch!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774

Das Xenonkit kann lt. StVO §50 Abs.10 in alle Kraftfahrzeuge mit Scheinwerfern für Fern- und Abblendlicht, eingebaut werden, die für Gasentladungslampen vorgesehen sind sowie mit einer automatischen Leuchtweitenregulierung im Sinne Absatzes 8, einer Scheinwerferreinigungsanlage und einem System, welches das ständige Eingeschaltetsein des Abblendlichtes auch bei Benutzung des Fernlichts sicherstellt, ausgrüstet sind. Diese Vorschrift ist anzuwenden auf Kraftfahrzeuge, die bereits im Verkehr sind und nach dem 1. April 2000 mit Gasentladungslampen ausgestattet werden oder die am 1. Juni 2000 auf Grund einer Betriebserlaubnis erstmals in den Verkehr gekommen sind.

Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.