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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Guten Tag, meine Frage betrifft den Bereich Internationales

Beantwortete Frage:

Guten Tag, meine Frage betrifft den Bereich Internationales Markenrecht.

Ich selbst habe mir eine Wort-Bild-Marke bei deutschen und österreichischen Patent- und Markenamt im Jahr 2006 sichern lassen.

Damals wusste ich nicht, dass ich sehr genau recherchieren muss, ob die Marke evt. auf europäischer Ebene schon früher eingetragen war.

Nun habe ich erfahren, dass ein Franzose im Jahr 2005 die Marke eintragen hat lassen nämlich als Gemeinschaftsmarke - allerdings nur als Wortmarke.

Dieser Franzose hat mich jetzt kontaktiert und möchte seine Markenrechte vor Ablauf im Februar veräußern.

Er hat mich darauf hingewiesen, dass meine Rechte (Urkunde von 2006 für Österreich und Deutschland) wertlos wären. Und mich aufgefordert ihm ein Angebot zu machen.

Ich bin ein kleiner, junger Unternehmer und fürchte, dass ich finanziell nicht mithalten kann.

Hätte der Markeninhaber nicht früher protestierten müssen?
Wie sind meine Möglichkeiten? Bin ich im Falle einer Löschungsklage machtlos? danke
Gepostet: vor 8 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 8 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass auch eine deutsche Markeneintragung bzw. -Nutzung gegen eine Gemeinschaftsmarke verstoßen kann. Es müsste daher geprüft werden, ob der Franzose tatsächlich die älteren Rechte hat und dessen Gemeinschaftsmarke auch in der gleichen Klasse wie Ihre Marke eingetragen ist, da er nur dann Ansprüche gegen Sie auf Schadensersatz und insbesondere Unterlassung der Nutzung des Markennamen sowie Löschung geltend machen könnte.

Da in der Wort-Bild-Marke die Wortmarke enthalten ist, kann auch grundsätzlich der Inhaber einer Wort-Marke den Benutzer einer identischen Wort-Bild-Marke bei unberechtigter Verwendung des Wort-Markenbestandteils in Anspruch nehmen. Der Markenrechtsinhaber ,also der Franzose, hätte nicht früher protestieren müssen, da zudem sein Utnerlassugnsanspruch/Schadesnersatzanspruch noch nicht verjährt wäre.

Im Endeffekt rate ich Ihnen dringend an, einen im Markenrecht erfahrenen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen zu beauftragen. Dieser müsste zunächst genau prüfen, ob überhaupt der Franzose mit seiner Gemeinschaftsmarke in der gleichen Schutzklasse wie Sie eingetreten tragen ist und somit überhaupt Ansprüche gegen Sie geltend machen kann, bevor mit dem Franzosen weiter verhandelt wird.

Nach Abschluss dieser Prüfung sollte der Rechtsanwalt entweder die Ansprüche je nach Ergebnis abwehren oder mit dem Franzosen in Kontakt treten um eine außergerichtliche vergleichsweise Lösung zu finden.

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann.

So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch ein angenehmes Dienstagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774

Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.