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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Frange zum Arbeitsrecht. Meine Frage. Ich stehe zur Zeit

Diese Antwort wurde bewertet:

Frange zum Arbeitsrecht.
Meine Frage.
Ich stehe zur Zeit in einem Arbeitsverhältnis.
Meine Firma will mich aus Wirtschaftlichen Gründen zum 01.01.2010
Kündigen.Mein Arbeitsverhältnis würde dann zum 31.07.2010 auslaufen.
Habe mich bei einer anderen Firma beworben und einen Arbeitsvertrag zugeschickt bekommen.
Der Arbeitsbegin wäre dann am 01.04.2010
Meine derzeitige Firma versucht mich jetzt doch zu behalten.
Meine Frage:
Welche Konsequenten kann ich bekommen wenn ich den neuen Arbeitsvertrag Unterschreibe und dann doch kurzfristig Absage weil mir meine derzeitige
Firma mir doch nicht Kündigt.
Darf ich den neuen Arbeitsvertrag Unterschreiben wenn ich noch in einem Arbeitsverhältnis stehe.
Bitte um Antwort
Vielen Dank
mfg F.Wallhäußer

Sehr geehrter Ratsuchender ,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!


Unter Berücksichtigung Ihrer Angaben beantworte ich die von Ihnen gestellten Fragen sehr gerne zusammenfassend wie folgt:


Zu 1.) Welche Konsequenten kann ich bekommen, wenn ich den neuen Arbeitsvertrag unterschreibe und dann doch kurzfristig absage, weil mir meine derzeitige Firma mir doch nicht kündigt?

Das hätte im Grundsatz zur Folge, dass Sie sich gegenüber Ihrem neuen Arbeitgeber schadensersatzpflichtig machen. Oft ist in Arbeitsverträgen eine Vertragsstrafe geregelt, wonach der Arbeitnehmer für den Fall des Nichtantritts an den Arbeitgeber eine Vertragsstrafe in Höhe von einem brutto Monatsgehalt zu zahlen hat.

Diese Vertragsstrafe ist üblich und auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht zu beanstanden. Eine solche Vertragsstrafe müsse aber in dem betreffenden Arbeitsvertrag vereinbart sein, was ich aus der Ferne nicht beurteilen kann.

Heutzutage ist jedoch eine solche Vertragsstraferegelung sehr häufig anzutreffen. Sollte diese Vertragsstraferegelung nicht vorhanden sein, so wären Sie zwar dennoch schadensersatzpflichtig, der Arbeitgeber müssten aber beweisen, dass ihm überhaupt ein Schaden entstanden ist. Dieser Schaden würde in der Regel die Kosten für die Schaltung von Anzeigen in Tageszeitung etc umfassen.

Zu 2.)Darf ich den neuen Arbeitsvertrag Unterschreiben wenn ich noch in einem Arbeitsverhältnis stehe?

Dies dürfen Sie grundsätzlich nicht, es sei denn von Ihrem jetzigen Arbeitgeber wird es Ihnen gestattet, was ich mir nicht vorstellen kann. Die andere Frage ist natürlich, ob der jetzigen Arbeitgeber überhaupt etwas davon mitbekommt.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen: Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag sowie einen guten Wochenstart!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774

Danjel Newerla und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Jahren.

Sehr geehrter Hr.Danjel-Philippe Newerla

Ich finde in meinem Arbeitsvertrag keine extra aufgeführte Vertragsstrafe von einem Bruttogehalt bei nicht Antritt oder vorzeitigem beenden des Arbeitsverhältnis.

 

Kosten für Anzeigen.

Ich hatte mich bei der neuen Firam Initiativ Beworben,nicht auf eine Anzeige.

 

Wenn im Vertrag keine Vertragsstrafe aufgeführt ist muß ich doch auch keine srafe zahlen ?

 

Bitte um Rückmeldung

Vielen Dank

mfg F.Wallhäußer

 

Sehr geehrter Herr Wallhaeusser,


vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:

Es ist schonmal sehr guten, dass keine Vertragsstrafe aufgeführt ist. Demnach müssen Sie auch keine Vertragsstrafe für den Fall des Nichtantritts zahlen. Dennoch können Sie sich unter Umständen schadensersatzpflichtig machen.

Das ist nämlich dann der Fall, wenn Sie etwa wenige Tage vor Arbeitsantritt dem Arbeitgeber mitteilen, dass Sie die Stelle nicht antreten werden. Dann steht dieser nämlich in dem Konflikt (er hat der mit ihnen fest gerechnet) kurzfristig eine neue Arbeitskraft besorgen zu müssen. Es ist von der Rechtsprechung anerkannt, dass die ihm entstehenden angemessenen Anzeigenkosten von der vertragsbrüchigen Seite (in diesem hypothetischen Fall also von Ihnen) zu tragen sind.

In der Praxis empfiehlt es sich demnach, so schnell wie möglich mit dem anderen Arbeitgeber in Verbindung zu treten und diese mitzuteilen, dass man die Stelle nicht antreten wird.

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie noch einmal kurz darauf hinweisen, dass falls eine Probezeit vereinbart ist mit dem anderen Arbeitgeber, was üblich ist, nach dem Gesetz ein 14-tägiges Kündigungsrecht besteht. Sie könnten also antreten und ohne Angabe von Gründen gleich am ersten Tag kündigen, wären dann also lediglich für zwei Wochen an den Arbeitsvertrag gebunden.

Ich hoffe Ihre Nachfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774