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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Mein Sohn arbeitet temporär in der Schweiz ( -Bewilligung )

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hoffe ,Sie können mir in folgender Frage weiterhelfen: Mein Sohn arbeitet temporär in der Schweiz ( B-Bewilligung ) und muss für zwei Kinder Unterhalt bezahlen (12 und 7Jahre) Sein Verdienst liegt im Durchschnitt bei 25000 CHF p.a. Wie komme ich auf ein bereinigtes Nettoeinkommen, da die Lebenserhaltungskosten in der Schweiz je höher sind. Mein Sohn ist auch nicht fest angestellt, sodaß es immer Monate der Nichtbeschäftigung ergaben. Ist es angebracht, die Berechnung in der Schweiz zu beantragen oder in Deutschland, wo er aber keine Meldeadresse mehr hat. Ich hoffe auf baldige Antwort. Vielen Dank ***

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Ein Wahlrecht, wo die Unterhaltsberechnung zu erfolgen hat, besteht nicht. Diese Frage bzw. die Frage des anwendbaren Rechts ist in den sog. Haager Übereinkommen geregelt. Diese Abkommen schreiben vor, dass der Unterhalt nach dem Recht jenes Staates zu berechnen ist, in der die Unterhaltsberechtigten wohnen.

Der deutsche Bundesgerichtshof hat vor knapp einem Jahr in diesem Zusammenhang einen wegweisenden Entscheid gefällt (Beschluss des BGH vom 9. Juli 2014 (Az.: XII ZB 661/12). Da das deutsche Recht bei der Unterhaltsbemessung regelmässig auf die Düsseldorfer Tabelle abstellt, muss – aufgrund der höheren Lebenshaltungskosten in der Schweiz - eine sog. Kaufkrafbereinigung vorgenommen werden:
Die Kaufkraftbereinigung wird durch eine entsprechende Korrektur des in der Währung des Heimatlandes des Unterhaltsschuldners ermittelten unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens zu erfolgen. Die Anpassung wird nicht erst bei den in der Düsseldorfer Tabelle enthaltenen Unterhaltssätzen der Antragsteller vorgenommen hat. Abgestellt wird auf die von Daten von Eurostat.

Die Unterhaltsberechnung im grenzüberschreitenden Zusammenhang unter Berücksichtigung der Kaufkraft ist komplex. Am besten Sie lesen den Entscheid des OLG Osnabrück bzw. den BGH-Entscheid als Beispiel, um in Ihrem Fall den geschuldeten Unterhalt ermitteln zu können. Den ganzen Entscheid finden Sie im Internet unter:
http://openjur.de/u/707456.html

Eine gut verständliche Zusammenfassung unter:
http://www.unterhalt24.com/blog/2014/09/bgh-kindesunterhalt-mit-auslandsbezug-ermittlung-des-kaufkraftunterschieds/

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
Rechtsanwalt und Mediator -

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