So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an Advokaturbüro.

Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Schweizer Recht hier ein
Advokaturbüro ist jetzt online.

Guten Tag Meine Partnerin hat sich an der Muba Basel überreden

Kundenfrage

Guten Tag Meine Partnerin hat sich an der Muba Basel überreden lassen ein Allrounreinigunggerät zu Kaufen. Der Prei Fr. 2.800. Schon auf der Heimfahrt hat sie sich überlegt den Kauf zu Anullieren, da das Gerät für eine 77 jährige Frau viel zu schwer ist und auch die Handhabung zu kompliziert ist. Per eingeschriebenen Brie hat sie den Kauvertrag annulieren lassen. Heut kam von der Firma ebenfall ein eingeschrienbenr Brief in den steht, dass bei einer Messe gekaufte Ware nicht rückgängig gemacht werden kann. Bitte geben Sie einen Rat wie man weiter vorghjen kann. Mit freundlichen Grüssen XXX (Persönliche Daten von Moderation entfernt)

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Tatsächlich ist die Firma, welcher Ihrer Partnerin das Allroundreinigungsgerät verkauft hat, im Recht.

Nach Schweizer Recht können einmal rechtsgültig geschlossene Verträge nicht mehr "annulliert" werden.

Zwar sehen die Art. 40a ff. OR vor, dass sog. Haustürgeschäfte innerhalb von 7 Tagen schriftlich widerrufen werden können. Art. 40c lit. b OR hält allerdings ausdrücklich fest, dass dieses Widerrufsrecht nicht besteht, wenn der Vertrag an einem Markt- oder Messestand geschlossen wurde.

Damit kann der Kaufvertrag, den Ihre Partnerin geschlossen hat, nicht mehr widerrufen werden. Sie ist daher verpflichtet, den Kaufpreis zu bezahlen und das Reinigungsgerät entgegegen zu nehmen. Der Verkäufer ist umgekehrt verpflichet, das Reinigungsgerät zum vereinbarten Zeitpunkt zu liefern.

Der Umstand, dass Ihre Partnerin zum Vertragsschluss überredet wurde, ändert daran leider nichts. Zwar könnte man sich überlegen, ob sie sich bei Vertragsschluss nicht in einem wesentlichen Irrtum befand, absichtlich getäuscht oder sogar bedroht wurde. Dies würde dazu führen, dass der Kaufvertrag gar nie gültig zustande gekommen ist.

Aufgrund Ihrer Schilderung spricht allerdings nichts dafür, dass ein solcher Ungültigkeitsgrund vorgelegen haben könnte. Insbesondere liegt kein wesentlicher Irrtum vor, da Ihre Partnerin ja bereits am Messestand hätte wissen können, dass das Gerät für eine 77-Jährige zu schwer und in der Handhabung kompliziert ist. Mithin war Sie bei Vertragsschluss durchaus vom richtigen Sachverhalt ausgegangen, weshalb auch der Vertrag gültig zustande gekommen sein dürfte.

Auch sonst spricht nichts dafür, dass der Vertrag ungültig wäre, z.B. Handlungsunfähigkeit infolge Urteilsunfähigkeit (z.B. Altersdemenz usw.).

Ein Vertragsrücktritt ist sodann also nur noch dann möglich, wenn der Verkäufer nicht richtig oder nicht rechtzeitig erfüllt. Sollte der Verkäufer zum vereinbarten Termin nicht liefern oder nicht das, was vereinbart war, wäre dem Verkäufer Frist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen. Erfüllt er trotz Mahnung nicht oder nicht richtig, kann Ihre Parnterin vom Vertrag zurücktreten.

Vor diesem Hintergrund bleibt Ihrer Partner aus juristischer Sicht nichts anderes übrig, als den Vertrag gelten zu lassen, den Kaufpreis zu bezahlen und das Allroundgerät entgegenzunehmen.

Offenbar ist die Firma auch nicht bereit, einer Vertragsauflösung zuzustimmen. Allenfalls wäre zu prüfen, ob die Firma nicht bereit ist, gegen die Zahlung einer (geringen) Schadensersatzsumme Ihre Partnerin aus dem Vertrag zu entlassen.

Alternativ kann ich nur dazu raten, das Gerät wie vertraglich vereinbart zu übernehmen, den Kaufpreis zu bezahlen und das Gerät danach weiterzuverkaufen, z.B. bei ebay oder OLX (ricardo) usw.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
< Zurück | Weiter >
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
  • Hervorragende und außerordentlich liebenswürdige Hilfe! Ich werde bei Bedarf bestimmt wieder auf JustAnswer zurückgreifen und bin sehr dankbar, dass es so etwas gibt! Dr. Gert Richter Verl
  • Danke für die schnelle Hilfe. Sehr schön, auch an einem Sonnabend ist jemand zu erreichen. Janine Gaus Bielfeld
  • Für mich persönlich war die Antwort sehr hilfreich. Vielen Dank an den Experten! Daniela H. Dortmund
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • Advokaturbüro

    Advokaturbüro

    Rechtsanwalt, LL.M.

    Zufriedene Kunden:

    3823
    Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/Eika03101981/2010-11-23_17305_BHF_1466_3.jpg Avatar von Advokaturbüro

    Advokaturbüro

    Rechtsanwalt, LL.M.

    Zufriedene Kunden:

    3823
    Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RA Schröter

    RA Schröter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    93
    Studium des schweizer und französischen Rechtes
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/OT/oth/2016-5-30_10346_.64x64.jpg Avatar von RAKRoth

    RAKRoth

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    85
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    283
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    86
    Fachanwalt für Familienrecht
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    219
    19 Jahre Anwaltserfahrung
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Schweizer Recht