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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Guten Abend! Ich habe einem jungen Herrn mein Auto verkauft

Kundenfrage

Guten Abend!
Ich habe einem jungen Herrn mein Auto verkauft und er hat jetzt bemerkt dass der Zahnriehmen fällig gewesen wäre beim Zeitpunkt des Verkaufes.
Zusätzlich behauptet er, er habe nicht gewusst, dass das Auto mit anderen Auspuffen geprüft worden sei. Behauptung ich hätte ihn getäuscht und solle ihm den vollen Kaufbetrag retourerstatten.
Ist das rechtens?
Freundliche Grüsse
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Grundsätzlich haften Sie als Verkäufer für die zugesicherten Eigenschaften. Weist das als gebraucht verkaufte Auto die zugesicherten Eigenschaften nicht oder nur mangelhaft auf, so leidet das Auto an einem Mangel.

Ich vermute, Sie haben einen Kaufvertrag abgeschlossen und vereinbart, dass das Auto wie gesehen ohne Garantie unter ohne Gewähr für Mängel gekauft wird.

Falls Sie einen solchen Gewährleistungsausschluss nicht (nachweislich) vereinbart haben, haften Sie dem Käufer dafür, dass das Auto im Zeitpunkt des Kaufs keine anderen, als die sichtbaren Mängel, insbesondere also auch keine versteckten Mängel aufwies. Dies gilt auch für Mängel, die Sie selbst nicht gekannt haben.

Selbst wenn Sie einen Gewährleistungsausschluss vereinbart haben, haften Sie für Mängel, mit denen der Käufer bei gewöhnlicher Aufmerksamkeit nicht hat rechnen müssen und die das Mass des Gewöhnlichen bei einem Occasionskauf sprengen.

Die Frage, ob ein Gebrauchtwagen beim Kauf an einem Mangel litt oder nicht, ist in der Praxis oftmals schwierig zu beweisen und auch nicht immer eindeutig zu beantworten. Ist der Mangel erst nach er Übergabe des Autos an den Käufer entstanden, so haften Sie grundsätzlich aber nicht für diesen Mangel; dies liegt dann im Risikobereich des Käufers.

Liegt ein Mangel vor, der nicht hätte vorliegen dürften, kann der Käufer Minderung des Kaufpreises (Kaufpreisreduktion) oder Wandelung (Rückgabe der Kaufsache gegen Rückerstattung des Kaufpreises) verlangen.

Falls Sie dem Käufer einen Mangel bewusst verschwiegen oder ihm sogar falsche Zusicherungen gemacht haben, muss der Käufer den Kaufvertrag wegen Täuschung nicht gegen sich gelten lassen. In diesem Fall müssen Sie das Auto zurücknehmen und den Kaufpreis zurückerstatten.

Im konkreten Fall ist also entscheidend, ob Sie gewusst hatten, dass der Keilriemen defekt ist und ausgetauscht werden muss, ohne dass Sie den Käufer darauf hingewiesen hatten.
Haben Sie dem Käufer vorgegaukelt, das Auto sei durch die MFK gegangen, wie es verkauft wird, so könnte auch dies eine Täuschung darstellen, die zur Ungültigkeit des Vertrages führt.

Der Käufer ist also jedenfalls nicht völlig im Unrecht; ob eine Täuschung oder ein Mangel vorliegt, können Sie als Verkäufer am besten beurteilen.
Liegt eine Täuschung vor oder verlangt der Käufer Wandelung wegen eines beim Kauf bereits vorhandenen Mangels, so müssen Sie das Auto zurücknehmen und den Preiskauf zurückerstatten. Verlangt der Käufer "nur" Minderung des Kaufpreises, so müssen Sie ihm einen Teil des Kaufpreises zurückerstatten.

Falls Sie dem Wunsch des Käufers nicht nachkommen, hat er die Möglichkeit, ein Schlichtungsgesuch beim Friedensrichter an Ihrem Wohnort einzureichen. Kommt dort keine Einigung zustande, kann der Käufer Klage beim zuständigen Bezirksgericht einreichen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -