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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
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Ich bin eine kurze Zeit mit einer Frau liiert gewesen. Sie

Kundenfrage

Ich bin eine kurze Zeit mit einer Frau liiert gewesen. Sie hat mir von Anfang nie die Wahrheiten erzählt und mir so ziemlich viel Geld aus der Tasche gezogen. Als ich dann am Schluss mein Geld wieder zurückfordern wollte hat sie mit der Polizei gedroht.
Ich möchte sicher nicht mein ganzes Geld zurück, zum Teil bin ich auch selber Schuld, aber einen Teil würde ich schon wieder retour haben.
Welche Schritte sind machbar und bekomme ich überhaupt Geld wieder retour?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Geschenke können grundsätzlich nicht zurückgefordert werden. Eine Ausnahme bilden sog. Verlobungsgeschenke, die über gewöhnliche Gelegenheitsgeschenke hinausgehen.

Aus juristischer Sicht kommt es also darauf an, ob Sie beim Zurverfügungstellen dieses Geldes klar gemacht hatten, dass es dieses auch wieder zurückzuzahlen gilt. Grundsätzlich müssten Sie dies auch beweisen können.

Ob und allenfalls in welchem Umfang sie Geld von ihr zurückfordern können, kann ich hier nicht abschliessend beurteilen. Eine Betreibung allein nützt jedenfalls noch nichts, da sie die Betreibung mit Rechtsvorschlag ohne weiteres stoppen kann.

Der einzige Schritt der in Betracht kommt, wäre, ein gerichtliches Verfahren (sog. Leistungsklage) einzureichen. Dazu müssten Sie zunächst ein sog. Schlichtungsgesuch beim Friedensrichter am Wohnort der Frau einreichen. Der Friedensrichter lädt dann zur Schlichtungsverhandlung und versucht, zwischen Ihnen und der Frau eine Einigung zu erzielen. Gelingt eine Einigung nicht, so erhalten Sie eine Klagebewilligung, mit der Sie innert 3 Monaten Klage beim zuständigen Zivilgericht einreichen können.

Beachten Sie, dass Sie für das gerichtliche Verfahren kostenvorschusspflichtig sind. Das Friedensrichterverfahren ist noch nicht sehr teuer (abhängig vom eingeklagten Betrag). Das zivilgerichtliche Verfahren kann dann aber schnell ins Geld gehen (Kostenvorschuss wohl mindestens CHF 1'000.00).

Ich kann Ihnen daher bestenfalls raten, zunächst einmal ein Schlichtungsgesuch einzureichen mit dem Begehren, die Frau solle Ihnen den Betrag X zurückzahlen. Bevor Sie aber ans Zivilgericht gelangen, sollten Sie die Erfolgsaussichten anhand der konkret vorliegenden Beweise persönlich von einem Anwalt prüfen lassen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -