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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
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Advokaturbüro ist jetzt online.

Wir haben eine AG gegründet und diese ZZZ am Bahnhofplatz Arztzentrum

Kundenfrage

Wir haben eine AG gegründet und diese ZZZ am Bahnhofplatz Arztzentrum AG benannt. (eigentlich andere Anfangsbuchstaben, aber hier abgeändert wegen öffentlichem Zugang) Jetzt schrieb uns ein Anwalt von einem Konkurrenz-Arztzentrum, das sich in der Werbung "Die Aerzte" nennt, dass wir unseren Namen ändern sollen, weil sie ZZZ med AG heissen und unserer Name zu Verwechslungen führen kann und ausserdem sind sie auch in unmittelbarer Nähe des Bahnhofplatzes des gleichen Ortes ansässig - was auch richtig ist.
Es ist zu sagen dass wir auch schon andere Betriebe haben, welche ZZA am Fichtenplatz Arztzentrum AG und ZZA Winterthurer Arztzentrum AG heissen sowie früher auch die Bezeichung ZAA am Bahnhofplatz Aerztegemeinschaft benutzt haben und deshalb haben wir den neuen Betrieb mit ZZZ am Bahnhofplatz Arztzentrum AG benannt . Wir sind der Ansicht dass sich unser Name, der aus 30 Buchstaben besteht: ZZZ am Bahnhofplatz Arztzentrum AG genügend vom Namen des Konkurrenten: ZZZ med AG unterscheidet. meine Frage ist. wie gut oder schlecht stehen die Chancen, dass wir unseren Betrieb umbenennen werden müssen ?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

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Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Ihre Frage ist hier sehr schwierig abschliessend zu beantworten, da es im Einzelfall wesentlich vom konkret gewählten Firmennamen "ZZZ" abhängt. Die Rechtsprechung der Handelsgerichte und des Bundesgerichts ist uneinheitlich.

Besteht tatsächlich Verwechslungsgefahr, könnte die Konkurrenz-AG mit einer solchen Klage durchdringen. Wesentlich scheint dabei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu sein, welcher Originalitätsgrad im Phantasienamen "ZZZ" steckt. Während es sich bei den weiteren Zusätzen um Sachbezeichnungen handelt, wird sich die juristische Beurteilung im wesentlichen auf das "ZZZ" beschränken.

Für die Details zur besseren Einschätzung verweise ich Sie auf einen informativen Bundesgerichtsentscheid:
http://www.polyreg.ch/cgi-bin/findbge.cgi?querylanguage=de&Datasource=Unpub&Darstellung=Volltextresultat&Colorpaint=yes&Suchmodus=EinzelEntscheid&Suchbegriffe=4A_45%2F2012

Bei diesem Entscheid ging es um eine Klage wegen Namensanmassung der "Keytrade AG" gegen die "Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Genève". Das Handelsgericht des Kantons Zürich hiess die Klage der prioritätsälteren "Keytrade AG" gut, das Bundesgericht Bundesgericht wies die Beschwerde gegen diesen Entscheid der "Keytrade Bank SA" ab.
Das Handelsgericht wie auch das Bundesgericht führte im Wesentlichen aus, dass der Firmennamensbestandteil "Keytrade" der Hauptnamensbestandteil darstelle und als solcher einen gewissen Originalitätsgrad aufweise. Die Gerichte bejahten daher die Verwechslungsgefahr, auch wenn die übrigen Namenszusätze eine Unterscheidung der beiden Gesellschaften zuliessen.

Soweit hier beurteilbar, lässt sich dieser Entscheid im Wesentlichen auf Ihren Sachverhalt übertragen. Je nach dem, wie hoch der Originalitätsgrad des Namenshauptbestandteils (ZZZ) ist, umso grösser sind die Chancen, dass Sie im Gerichtsprozess unterliegen, sofern die klagende Gesellschaft prioritätsälter ist.

Handelt es sich hingegen bei "ZZZ" um eine Sachbezeichnung oder einen verbreitet verwendeten Begriff, so dürfte eine Klage eher erfolglos sein.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -