So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an Advokaturbüro.

Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Schweizer Recht hier ein
Advokaturbüro ist jetzt online.

Lage: A = Hotelier Vermietet Schaukasten Mietbeginn

Kundenfrage

Lage:


A = Hotelier Vermietet Schaukasten Mietbeginn 1.10.2007 für Fr. 500.-

B = Optiker Studer Optik am Bubenberplatz 11 , Bern
Handelsregistereintrag auf Urs Studer

C = Optikerin Studer Optik in Aarberg
Handelsregistereintrag auf Stefanie Studer


A = Stellt in diesen Jahren nie eine Rechnung
A Kauft im Mai 2013 eine Brille bei C.
A stellt fest das er noch einen Schaukasten hat und keine Rechnung gestellt hat
und will es mit C verrechnen.
Fragt ob B noch Zahlungsbelege habe.
Wo ist Mietvertrag mit Unterschrift von B ?

B = Hat im Juni 2008 sein Geschäft verkauft. Hat nie eine Rechnung erhalten und
hat somit vergessen den Schaukasten zu künden.
Hat nach dem Verkauf kein Einkommen da eine Steuervergünstigung durch Verkauf mit
55 Jahren
Hat also weder eine Firma noch ein Einkommen!
Zeigt A ein Zahlungsbeleg vom 24.9.2007 für das 1. Jahr!
B fragt sich ob A überhaupt noch einen Mietvertrag in den Händen hat!


C Ist nicht bereit mit A das zu verrechnen.
C hat nichts mit dem Schaukasten zu tun. (Nur der Name und Adresse war im
Schaukasten von allen drei Geschäften)

Wie ist die Rechtslage?


Urs Studer
Niederriedstr. 45
3282 Barge [email protected]
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

aufgrund einer routinemäßigen Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.

Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.

Sollten Sie in den nächsten Tagen keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über

[email protected]

oder

Tel.: 0800 1899302

Montags bis Freitags von 09:00-18:00

in Verbindung zu setzen.

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Wie Sie richtig schreiben, hat A mit C nichts zu tun. Insbesondere besteht zwischen A und C kein Mietvertrag. Insofern kann also A auch keine Miete von C fordern. Dass C allenfalls von der (identischen) Werbung im Schaukasten profitiert hat, ist unerheblich.

Allerdings ist es denkbar, dass zwischen A und C ein stillschweigender, faktischer Mietvertrag konkudent zustande gekommen ist. Dies wäre dann der Fall, wenn C die Mieten für den Schaukasten weiterbezahlt hat und A dies stillschweigend akzeptiert hätte.

Allerdings besteht wohl ein Mietvertrag zwischen A und B. Ob A im Besitze eines unterschriebenen Mietvertrages ist, ist unerheblich, da ein solcher Mietvertrag auch mündlich gültig wäre. Allerdings muss A beweisen, dass ein Mietvertrag besteht. B hingegen muss beweisen, dass der Mietvertrag gekündigt wurde.

Ist A nicht im Besitze eines schriftlichen Mietvertrages, und behauptet B es sei niemals ein Mietvertrag zustande gekommen, so hat A keine Chance, von B die ausstehenden Mieten zu fordern. Der Zahlungsbeleg für das 1. Jahr beweist nur, dass bestenfalls ein befristeter Mietvertrag für 1 Jahr bestanden hat.

Kann A hingegen anhand eines schriftlichen Vertrages beweisen, dass B Mieter des Schaukastens ist/war und kann B nicht beweisen, dass der Vertrag schriftlich, mündlich oder konkludent gekündigt wurde, so muss B grundsätzlich für die ausstehenden Mieten aufkommen.

Zu beachten ist, dass Mietzinsschulden mit Ablauf von fünf Jahren seit Ihrer Fälligkeit verjähren. Das heisst, dass der Vermieter (A) höchstens die aufgelaufenen Mieten sei Juni 2008 einfordern kann. Was länger zurückliegt ist verjährt.

Dass B sein Geschäft 2008 verkauft hat und seither kein Interesse mehr an der Miete des Schaukastens hatte, ist aus rechtlicher Sicht unerheblich. Genauso unterheblich ist, dass B kein Einkommen mehr hat.

Allerdings könnte die Geschäftsaufgabe dazu führen, dass der Mietvertrag stillschweigend gekündigt wurde. Voraussetzung ist allerdings, dass der Vermieter wissen musste oder zumindest hätte wissen können, dass der Mieter sein Geschäft aufgegeben hat. In einem Gerichtsverfahren wäre wohl beiden Parteien aufgrund der schlechten Beweislage zu einem Vergleich zu raten.

Gegen A spricht vor allem, dass es Treu und Glauben widerspricht, nach 5 Jahren die Mieten zu verlangen, die auch er vergessen hat, einzutreiben. Abgesehen davon muss er beweisen, dass ein Mietvertrag über das 1. Jahr hinaus bestand und nicht beendet wurde.

B kann zumindest glaubhaft machen, dass der Mietvertrag 2008 mündlich oder konkludent gekündigt wurde. Dass die Mieten nicht mehr verlangt wurden, spricht dafür, dass auch der Vermieter Kenntnis von der Geschäftsaufgabe hatte und die Kündigung stillschweigend akzeptiert hatte.
Gegen B spricht allerdings, dass er die Kündigung nicht beweisen kann. Nur der Umstand, dass die Kündigung vergessen ging, reicht aus rechtlicher Sicht nicht aus, die Schuldpflicht entfallen zu lassen, zumal der Vertrag vermieterseits ja weiterhin erfüllt und der Schaukasten zur Verfügung gestellt wurde.

Ingesamt rate ich A und B daher, eine einvernehmliche Lösung zu suchen, da ein Gerichtsprozess anhand der schwachen Beweislage auf beiden Seiten unverhältnismässig kostspielig werden dürfte und ein einigermassen unkalkulierbares Ergebnis liefern könnte.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
< Zurück | Weiter >
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
  • Hervorragende und außerordentlich liebenswürdige Hilfe! Ich werde bei Bedarf bestimmt wieder auf JustAnswer zurückgreifen und bin sehr dankbar, dass es so etwas gibt! Dr. Gert Richter Verl
  • Danke für die schnelle Hilfe. Sehr schön, auch an einem Sonnabend ist jemand zu erreichen. Janine Gaus Bielfeld
  • Für mich persönlich war die Antwort sehr hilfreich. Vielen Dank an den Experten! Daniela H. Dortmund
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • Advokaturbüro

    Advokaturbüro

    Rechtsanwalt, LL.M.

    Zufriedene Kunden:

    3823
    Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/Eika03101981/2010-11-23_17305_BHF_1466_3.jpg Avatar von Advokaturbüro

    Advokaturbüro

    Rechtsanwalt, LL.M.

    Zufriedene Kunden:

    3823
    Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RA Schröter

    RA Schröter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    93
    Studium des schweizer und französischen Rechtes
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/OT/oth/2016-5-30_10346_.64x64.jpg Avatar von RAKRoth

    RAKRoth

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    85
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    283
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    86
    Fachanwalt für Familienrecht
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    219
    19 Jahre Anwaltserfahrung
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Schweizer Recht