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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
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ich habe vor 4 Tagen einen teuren Teppich gekauft, kann ich

Kundenfrage

ich habe vor 4 Tagen einen teuren Teppich gekauft, kann ich vom Vertzrag zurücktreten? XXX (Name von Moderation entfernt)

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Nein. Das Schweizer Recht sieht grundsätzlich die Möglichkeit des Rücktritts oder Widerrufs eines gültig geschlossenen Kaufvertrages nicht vor. Einmals geschlossene Verträge sind daher grundsätzlich verbindlich und einzuhalten ("pacta sunt servanda").

Art. 40a ff. OR sieht nun allerdings die Möglichkeit des Widerrufs für sog. Haustürgeschäfte vor. Dies Widerrufsmöglichkeit bei Hautürgeschäften ist eine Ausnahme vom Grundsatz, dass gültig geschlossene Verträge nicht widerrufen werden können.
Ob in Ihrem Fall ein sog. Haustürgeschäft vorliegt, kann ich hier nicht beurteilen, ich vermute allerdings, dass ein Haustürgeschäft eher nicht vorliegt. Ein Haustürgeschäft liegt in jedem Fall nur dann vor, wenn die Initiative zum Abschluss des Kaufvertrages nicht von Ihnen ausging, sondern ein Teppichverkäufer zu Ihnen ins Haus gekommen ist. Auch der Abschluss eines Kaufvertrages an einem Messestand oder in einem Teppichgeschäft stellt kein Haustürgeschäft dar.

Falls ein Haustürgeschäft doch vorliegen sollten, müsste der Vertrag innert 7 Tagen schriftlich widerrufen werden.

Selbstverständlich ist es aber in jedem Kaufvertrag zulässig, ein vertragliches Widerrufsrecht auch für nicht-Haustürgeschäfte zu vereinbaren. In der Praxis ist dies jedoch kaum je der Fall.

Liegt also kein Haustürgeschäft vor und wurde auch vertraglich kein Widerrufs- oder Rücktrittsrecht vereinbart, so sind Sie an den Vertrag gebunden, d.h. Sie haben sich zur Abnahme des Teppichs und zur Bezahlung des Kaufpreises verpflichtet.

Aus dem Vertrag kommen Sie nur raus, wenn Sie nachweisen können, dass der Vertrag aus irgend einem Grund niemals gültig zustande gekommen war (z.B. wegen arglistiger Täuschung oder Bedrohung). Falls der Vertrag seitens des Verkäufers nicht korrekt erfüllt wird, besteht zudem unter gewissen Voraussetzungen auch die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Insgesamt sind Ihre Chancen, aus dem Vertrag (ohne Kostenfolgen) rauszukommen, – soweit hier beurteilbar – sehr gering. Ich empfehle Ihnen daher, sofern die obigen Rücktritts- und Widerrufsvarianten nicht zutreffen, mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen und vorzuschlagen, dass Sie aus Kulanz aus dem Kaufvertrag entlassen werden.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -