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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
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Advokaturbüro ist jetzt online.

Muss ein Schweizer Betreibungsamt bei Lohnpfändung dem Gepfändeten

Kundenfrage

Muss ein Schweizer Betreibungsamt bei Lohnpfändung dem Gepfändeten auf dessen Ersuchen eine Aufstellung über die getätigten Zahlung einer Periode ausstellen, oder ist es dazu nicht verpflichtet?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Die Antwort beurteilt sich danach, ob Sie die Frage auf die Zahlungen des Arbeitgebers an das Betreibungsamt, oder auf die Zahlungen des Betreibungsamt an die Gläubiger bezieht.

Für beides besteht keine explizite Rechtsgrundlage, die das Betreibungsamt zur Auskunft gegenüber dem Schuldner verpflichten.

Eine Auskunftspflicht über die Beträge, die der Arbeitgeber dem Betreibungsamt zahlt, besteht jedoch nicht. Allerdings sollten Sie die Verfügung erhalten, über die Berechnung des pfändbaren Einkommens. Liegt Ihnen diese vor, wird das Betreibungsamt unter Strafandrohung darum bemüht sein, diese Beträge vom Arbeitgeber einzutreiben.
Im Zweifel wäre wohl möglich, im Wege einer Aufsichtsbeschwerde Auskunft über die vom Arbeitgeber geleisteten Beträge zu erhalten. In der Praxis dürfte dies wohl nicht nötig sein.

Für die Zahlungen an die Gläubiger besteht ein Rechtsanspruch auf Auskunft indirekt in der Benachrichtigung über die Verwertung, wo der Verteilungsplan dann bekannt gegeben wird. Der Schuldner hat einen Rechtsanspruch auf Einsicht in den Verteilungsplan.


Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Vielen Dank für Ihre prompte Antwort!


 


Gibt es einen Rechtsanspruch über Auskunft betreffend Zahlungen an den Schuldner, d. h. über den dem Gläubiger vom Betreibungsamt ausbezahlten Lohnanteil, in Form einer Zusammenstellung betreffend die in einer Periode erfolgten Zahlungs-Eingänge und -Ausgänge? Ist eine solche Teil des Verteilungsplans?

Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Das durchschnittliche Monatsbetreffnis, welches anfällt, hat das Betreibungsamt entgegenzunehmen und der Depositenanstalt zur Verwahtung zu übergeben (Art. 9 SchKG, BGE 112 III 19). Nur so kann sichergestellt werden, dass am Ende die effektiv das Existenzminimum übersteigenden Beträge festgestellt und allenfalls jene Monate kompensiert werden können, in welchen der Schuldner weniger als den Notbedarf verdient hat (BGer v. 2.5.2011, 5A/2011).

Der Gläubiger muss vor Auszahlung des gepfändeten Lohnanteils ein Verwertungsbegehren stellen. Dann ist aus dem Verteilungsplan ersichtlich, wieviel insgesamt gepfändet wurde und welcher Gläubiger welche Quote vom gepfändeten Einkommen erhält.

Ein direkter Anspruch auf Auskunft über die ausgezahlten Beträge an den Gläubiger besteht insofern nicht bzw. ist sodann nur aus dem Verteilungsplan ersichtlich.


Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -
Advokaturbüro und weitere Experten für Schweizer Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Guten Morgen, Ich bin beeindruckt von der Qualität Ihrer Antworten. Wie Sie vermutet haben werden, bin ich derzeit nicht in der Lage, Ihre Auskünfte mit einem Bonus zu belohnen, oder bestenfalls nur symbolisch, danke Ihnen aber herzlich. Ihre Auskünfte decken sich mit den mir mit Ausnahme der Schadenersatzfrage bereits bekannten Antworten, sind aber knapp, umfassend und präzis. Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Es freut mich wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte. Mit besten Grüssen

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