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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Advokaturbüro ist jetzt online.

Guten Tag,habe mich bei der Partnervermittlung :

Kundenfrage

Guten Tag, habe mich bei der Partnervermittlung : Swissfriends, Postfach(NNN) NNN-NNNNLausanne angemeldet und das Abonnement bezahlt bis 11.9.13. Ich erhalte sehr wohl Vorschläge, aber eine Verbindung aufzunehmen, bleibt mir verwehrt. Es heisst, der SMSdienst ist ausser Betrieb. Auch mailen - unmöglich. kann ich kündigen und das Geld zurückfordern ? Vielen Dank xxxxxxx

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Zunächst müssen Sie den Vertrag und die allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Ihnen und der Partnervermittlung darauf prüfen, ob in der angebotenen und versprochenen Leistung der SMS-Service inbegriffen ist.

Bei der Partnerschaftsvermittlung handelt es sich um eine besondere Art des Auftrags: Geregelt ist der "Auftrag zur Ehe- und Partnerschaftsvermittlung" in Art. 406a ff. OR., der im wesentlichen auf die Vorschriften zum einfachen Auftrag gemäss Art. 394 ff. OR verweist. Wie auf jedes Vertragsverhältnis kommen zudem die allgemeinen Vorschriften über die Nicht- bzw. Schlechterfüllung von Verträgen (sog. Leistungsstörungsrecht) zur Anwendung (Art. 97 ff. OR).

Wurde Ihnen nicht nur versprochen, Vorschläge zu möglichen Partnern zu erteilen, sondern auch die Möglichkeit zur Nutzung des SMS-Service, so stellt das Nichtfunktionieren des SMS-Service eine Nichterfüllung des Vertrages dar. Daher müssen Sie zunächst der Partnerschaftsvermittlung schrifltich (per Einschreiben) eine angemessene Frist (z.B. 10 Tage) setzen, um den Vertrag wie versprochen zu erfüllen, insbesondere den SMS-Service zur Verfügung zu stellen (Art. 102, 107 OR).

Erfüllt die Partnerschaftsvermittlung den Vertrag auch nach Ablauf dieser Frist den Vertrag noch immer nicht wie versprochen, können Sie nach Art. 107 Abs. 2 OR (wiederum schriftlich per Einschreiben) vom VErtrag zurücktreten bzw. auf die weitere Leistung verzichten. Dabei sind Sie nicht mehr an die Kündigungsfristen gebunden. Da Sie dei Abogebühr bereits im Voraus gezahlt haben, müssen Sie diese dann zurückfordern (Art. 109 OR).

Alternativ zum Vertragrücktritt nach erfolgloser Fristsetzung können Sie weiterhin Erfüllung des Vertrages und Ersatz für den durch die Nichterfüllung entstandenen Schadens (nutzlose Abogebühr) verlangen.

Vor diesem Hintergrund empfehle ich Ihnen zusammenfassend folgendes Vorgehen:
1. Prüfen Sie Vertrag und AGB, ob der SMS-Service ebenfalls Teil des Vertrages ist.
2. Falls ja, teilen Sie der Vermittlung per Einschreiben mit, dass Sie Erfüllung des Vertrages bzw. die Inbetriebnahme des SMS-Services innert 10 Tage (bis zum DATUM) verlangen und für den Fall dieser erfolglosen Mahnung vom Vertrag zurücktreten werden.
3. Falls die Partnervermittlung trotz vertraglicher Verpflicthung nicht innert Frist erfüllt, erklären Sie sofort nach Ablauf der Frist per Einschreiben Rücktritt vom Vertrag und fordern die Abogebühr vollumfänglich zurück.
4. Falls die Partnervermittlung nicht freiwillig bezahlt, leiten Sie die Betreibung ein.
5. Falls Rechtsvorschlag erhoben ist, leiten Sie beim Friedensrichter (Schlichtungsbehörde) ein Schlichtungsgesuch ein und verlangen die Rückerstattung der Abogebühr. kommt beim Friedensrichter keine Einigung zustande, erhalten Sie die Klagebewilligung und können beim zuständigen Bezirksgericht Klage auf Rückerstattung einreichen.

Tipp: Machen Sie screenshots (an verschiedenen Tagen, vor Mahnung und vor Rücktrittserklärung) von der Meldung, dass der SMS-Service ausser Betrieb sei und bewahren Sie diese Ausdrucke gut auf. Befahren Sie ausserdem die Postbelege Ihrer Einschreiben gut auf (Track&Trace-Belege).


Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

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