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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Advokaturbüro ist jetzt online.

Guten Tag! Ich möchte folgende Probleme klären: seit Jahre

Kundenfrage

Guten Tag! Ich möchte folgende Probleme klären: seit Jahre 2010 besucht mein Sohn eine Kinderbetreuung (Hort). Jetzt habe ich von der Leitung der Kinderbetreuung eine Umrechnung für 2011 bekommen - mehr als CHF 6000, wiel die Leitung die Steuererklärung per 2011 uberprüft hat,und die Unterschied zwischen Einkommen in Jahren 2010-2011 festgestellt hat (2010 - CHF 70000, 2011- CHF 105110) Die Frage - muss ich diese Summe bezahlen, kann ich diese Summe in Tranchen zahlen? Ob das eine Rolle spielt, das ich alleinerziende Mutter bin und keine Unterstüzung vom Kindervater bekomme. Danke XXXXX XXXXX!
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte JustAnswer-Nutzerin

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Anfrage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Zwischen Ihnen und dem Hort besteht ein Vertrag über die Kinderbetreuung. In diesem Vertrag ist auch der Preis für die Kinderbetreuung geregelt. Dieser ist offenbar (was nicht unüblich ist), von Ihrem Einkommen abhängig.

Gemäss diesem Vertrag (welcher mündlich oder schriftlich wirksam abgeschlossen werden konnte), verpflichtet sich der Hort zur Betreuungs Ihres Sohnes, umgekehrt verpflichten Sie sich zur Bezahlung des vereinbarten Entgelts.

Wann das Geld bezahlt werden muss, richtet sich ebenfalls nach der Vereinbarung im Vertrag. Enthält der Vertrag keine Vereinbarung zur Fälligkeit der Forderungen, so gilt das OR. Nach OR sind alle Forderungen, also auch etwaige Nachforderungen grundsätzlich sofort bei Ihrer Entstehung fällig.

Sofern also der Vertrag keine andere Vereinbarung enthält, sind Sie grundsätzlich verpflichtet, die Nachzahlung sofort zu leisten. Dies jedenfall dann, wenn die Berechnung des Gesamtentgelts gemäss Vertrag korrekt erfolgte. Ein Recht zur Zahlung in Raten (Stundung) besteht nicht, sofern dies vertraglich nicht ausdrücklich vorgesehen ist.

Das bedeutet, dass Sie aufgrund des Vertrages prüfen müssen, ob
1. der Gesamtbetrag bzw. die Nachforderung korrekt gem. Vertrag berechnet wurde
2. ob der Vertrag eine Regelung enthält, wann etwaige Nachforderung bezahlt werden müssen und ob diese allenfalls in Raten gezahlt werden können.

Falls die Nachzahlung aufgrund des höheren Einkommens tatsächlich geschuldet ist und der Vertrag keine Ratenzahlung vorsieht, müssen Sie die Summe also bezahlen. Falls es Ihnen nicht möglich ist, die CHF 6'000.00 auf einmal aufzubringen, empfehle ich Ihnen mit dem Hort Kontakt aufzunehmen und um Ratenzahlung zu bitten. Dies wird dann in der Regel in einer Zusatzvereinbarung festgehalten, in der Sie die Nachzahlungsforderung anerkennen und sich verpflichtet, die Raten termingerecht abzuzahlen.
Voraussetzung dass ein solcher Ratenzahlungsvertrag zustande kommt, ist natürlich dass der Hort damit einverstanden ist.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten indem Sie unter meiner Antwort auf einen der Smileys „toller Service“, „informativ und hilfreich“ oder „Frage beantwortet“ klicken. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

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