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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Grüezi, ich habe ein Kunde von mir Betrieben weil er mir seit

Kundenfrage

Grüezi, ich habe ein Kunde von mir Betrieben weil er mir seit dem 05.05.2010 fr.2374 schuldet.
Jedoch hat er auf den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben.Wie muss ich weiter vorgehn ?
Bin im besitze einer schrifftlichen Auftragsbestätigung des Kunden.
Mit freundlichen Grüssen
Thomas Torri
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Ein Rechtsvorschlag bringt das Betreibungsverfahren zum Stillstand. Der Gläubiger (also Sie) kann das Verfahren wieder in Gang setzen, indem er eine sog. Rechtsöffnung erreicht.

Um eine Rechtsöffnung zu erreichen, gibt es zwei Möglichkeiten. Welche Möglichkeit Sie wählen müssen, hängt von Ihrer Beweislage ab.

Variante 1: Rechtsöffnungsgesuch
Diese Variante wählen Sie, wenn Sie im besitze eines (provisorischen) Rechtsöffnungstitels sind. Ein provisorischer Rechtsöffnungstitel ist z.B. eine schriftliche Schuldanerkennung Ihres Kunden. Sie benötigen dazu ein Dokument, in dem er Ihnen schirftlich (sinngemäss) bestätigt, den betriebenen Betrag zu schulden.
Eine schriftliche Auftragsbestätigung erfüllt dieses Kriterium nur manchmal. Es muss also der Betrag und die (Original-)Unterschrift des Kunden ausweisen.

Selbst wenn Sie im Besitze einer Schuldanerkennung bzw. eines solchen Rechtsöffnungstitels sind, könnte der Richter Ihnen die Rechtsöffnung verweigern, wenn der Schuldner mit Einredenglaubhaft macht, dass Sie z.B. den Vertrag nicht vertragsgemäss erfüllt haben. Er kann z.B. auch als Einrede vorbringen, sie hätten schlecht oder nicht geliefert, die Forderung sei verjährt oder durch Verrechnung untergegangen.

Mit anderen Worten ist diese Variante nur in eindeutigen Fällen geeignet. Zuständig ist das Bezirksgericht am Wohn-/Geschäftsort des Kunden. Das Verfahren ist summarisch, d.h. es ist ein abgekürztes Verfahren, in dem nur Urkunden (kein Zeugenbeweis) zulässig ist.

Variante 2: Ordentliche Klage
Falls Sie nicht im Besitze einer Schuldanerkennung bzw. eines Rechtsöffnungstitels (vgl. oben) sind oder die Gefahr besteht, dass der Schuldner Einreden glaubhaft macht, müssen Sie eine ordentliche Klage bzw. zunächst ein Schlichtungsgesuch beim zuständigen Friedensrichter einreichen.

Beim Friedensrichter wird zunächst eine Einigung gesucht. Wird keine Einigung gefunden, kann der Friedensrichter einen Urteilsvorschlag unterbreiten oder Ihnen eine sog. Klagebewilligung ausstellen. Mit dieser Klagebewilligung können Sie dann beim Bezirksgericht Klage auf Zahlung des geschuldeten Betrags verlangen. In der gleichen Klage können Sie auch Rechtsöffnung verlangen.

Der Unterschied hier ist, dass das Gericht hier Ihren Anspruch vollumfänglich prüfen kann. Insbesondere gibt es eine mündliche Hauptverhandlung und es sind alle Beweise zugelassen. Sie müssen daher Ihre Forderung beweisen.


Fortsetzung:
Wenn Sie im Besitze eines Gerichtsurteils (Rechtsöffnungsentscheid) sind, können Sie beim Betreibungsamt das Fortsetzungsbegehren stellen. Daraufhin enthält der Schuldner eine Pfändungsankündigung oder ggf. eine Konkursandrohung.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

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