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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Guten Tag Meine Frage: Ich habe eine Vereinbarung mit meinem

Kundenfrage

Guten Tag
Meine Frage: Ich habe eine Vereinbarung mit meinem Arbeitgeber nach meiner Ausbildung 3 Jahre dort zu arbeiten, oder den Betrag zurück zu zahlen. Da ich nun eine andere Anstellung gefunden habe nach Ablauf der Ausbildungszeit habe ich einen Einzahlungsschein über den gesamten Betrag von Fr. 17'044.00 erhalten. Muss ich diesen Betrag auf einmal bezahlen, oder kann ich diesen abzahlen? Natürlich weiss ich, dass ich verhandeln muss, aber ich möchte einfach wissen, ob sie auf einer Einmalzahlung des Gesamtbetrages bestehen können.
Vielen Dank
Freundliche Grüsse S. Maggi
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Grundsätzlich sind mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses alle gegenseitigen Forderungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu begleichen (Art. 339a OR). Sofern die Vereinbarung zwischen Ihnen und Ihrem Arbeitgeber keine Ratenzahlung bzw. Stundung des Betrages vorsieht, kann der Arbeitgeber grundsätzlich verlangen, dass der gesamte Betrag auf einmal bezahlt werde.

Nicht zulässig ist, dass der Betrag mit Ihrem letzten Gehalt vollständig verrechnet wird, bzw. dass Ihnen das letzte Gehalt nicht ausbezahlt wird und sich die Summe entsprechend verringert. Der Lohn darf nämlich mit Gegenforderungen des Arbeitgebers nur beschränkt verrechnet werden. Das Existenzminimum muss zwingend ausbezahlt werden.

Zu prüfen wäre, ob dieser Betrag überhaupt geschuldet ist. Nach der Rechtsprechung sind solche Rückzahlungen nämlich nur dann gerechtfertigt, wenn die Weiterbildung auf Wunsch des Arbeitnehmers erfolgte und eine entsprechende Vereinbarung besteht. Erfolgte die Aus- oder Weiterbildung ausschliesslich auf Anordnung des Arbeitgebers, kann der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet werden, diese Kosten zu übernehmen. Die Vereinbarung wäre daher unter Berücksichtigung aller Details auf ihre Gültigkeit hin zu prüfen.

Wie Sie richtig sagen, sollten Sie - falls der Betrag tatsächlich bezahlt werden muss - verhandeln. Viele Arbeitgeber sind zu einem Entgegenkommen bereit. Offenbar ist auch Ihr neuer Arbeitgeber bereit, einen Teil dieser Kosten zu übernehmen.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass Ihr Arbeitgeber verlangen kann, dass der Betrag in einem Stück bezahlt wird, sofern der Betrag überhaupt geschuldet ist. Einen Anspruch auf Stundung bzw. Ratenzahlung haben Sie nicht. Allerdings ist eine Verrechnung mit Ihrem Gehalt nicht zulässig.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu bewerten. Wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, können Sie meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

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