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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Advokaturbüro ist jetzt online.

Sehr geehrte Herren Ich bin seit 6 Jahren pensioniert, trotzdem

Kundenfrage

Sehr geehrte Herren
Ich bin seit 6 Jahren pensioniert, trotzdem interessiert mich folgendes:
Während meiner aktiven Tätigkeit habe ich Erfindungen gemacht, welche die Firma in grossem Stiel verwerten konnte. (Leider wurde unsere Abteilung später an eine Dänische Firma "verkauft").
Frage: Hätte ich Entschädigung resp. kann ich heute noch Entschädigung geltend machen.
(Mein Arbeitgeber hatte mir damals mitgeteilt, dass in der Schweiz keine Entschädigung erfolgen könne.)

Besten Dank für Ihre Antwort
Kurt Fischer
8207 Schaffhausen [email protected]
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Ihre Frage wird sehr detailliert in Art. 332 OR beantortet:

 

Art. 332 OR – Rechte an Erfingungen und Designs


1 Erfindungen und Designs, die der Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten macht oder an deren Hervorbringung er mitwirkt, gehören unabhängig von ihrer Schutzfähigkeit dem Arbeitgeber.


2 Durch schriftliche Abrede kann sich der Arbeitgeber den Erwerb von Erfindungen und Designs ausbedingen, die vom Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit, aber nicht in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten gemacht werden.


3 Der Arbeitnehmer, der eine Erfindung oder ein Design gemäss Absatz 2 macht, hat davon dem Arbeitgeber schriftlich Kenntnis zu geben; dieser hat ihm innert sechs Monaten schriftlich mitzuteilen, ob er die Erfindung beziehungsweise das Design erwerben will oder sie dem Arbeitnehmer freigibt.


4 Wird die Erfindung oder das Design dem Arbeitnehmer nicht freigegeben, so hat ihm der Arbeitgeber eine besondere angemessene Vergütung auszurichten; bei deren Festsetzung sind alle Umstände zu berücksichtigen, wie namentlich der wirtschaftliche Wert der Erfindung beziehungsweise des Designs, die Mitwirkung des Arbeitgebers, die Inanspruchnahme seiner Hilfspersonen und Betriebseinrichtungen, sowie die Aufwendungen des Arbeitnehmers und seine Stellung im Betrieb.


Nach dieser Bestimmung gehören Erfindungen bzw. die Produkte Ihrer Arbeit grundsätzlich Ihrem Arbeitgeber, sofern diese im Rahmen Ihres Berufs gemacht wurden. Eine Entschädigung ist nicht geschuldet, sondern mit dem Lohn abgegolten.

Haben Sie eine Erfindung an Ihrem Arbeitsplatz gemacht, bestand aber keine (arbeits)vertragliche Verpflichtung dazu, so gerhört die Erfindung grundsätzlich Ihnen; Sie müssen diese aber Ihrem Arbeitgeber zum Kauf anbieten.

Erfindungen die Sie in Ihrer Freizeit bzw. ohne Zusammenhang zu Ihrem Arbeitgeber machen, gehören selbstredend Ihnen.


Insofern war die Auskunft Ihres Arbeitgebers grundsätlich korrekt. Abgesehen davon, dürften etwaige Forderungen gegenüber Ihrem Arbeitgeber inzwischen verjährt sein.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren, indem Sie unter meiner Antwort auf das grüne Feld „Akzeptieren“ klicken. Ausserdem können Sie in der Rubrik Bewertungen eine Qualitätsbeurteilung abgeben und wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -

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